Expertin sieht vor Libyen-Konferenz noch grosse Hürden für den Frieden
Vor der zweiten Berliner Libyen-Konferenz sieht die Expertin Claudia Gazzini noch grosse Hürden für einen langfristigen Frieden in dem Bürgerkriegsland. Der Gipfel am Mittwoch (23. Juni) könne dem Friedensprozess aber neue Impulse geben.
Das Wichtigste in Kürze
- «Das libysche Parlament und die Exekutive allein waren nicht in der Lage, den Prozess voranzutreiben», sagte die Forscherin von der Denkfabrik Crisis Group.
Spannungen zwischen den rivalisierenden Gruppen in Libyen hätten deshalb in letzter Zeit wieder zugenommen.
Eines der drängendsten Probleme ist laut Gazzini die noch fehlende Rechtsgrundlage für die im Dezember geplante Wahl. Die Libyer sollen dann eigentlich über das Parlament und möglicherweise auch einen neuen Präsidenten abstimmen.
Zudem gibt es statt einer einheitlichen nationalen Armee weiter unzählige Milizen und noch immer halten sich nach UN-Schätzungen vom Dezember rund 20 000 ausländische Söldner im Land auf.
Mit diesen Themen will sich der Gipfel in Berlin unter anderem beschäftigen, zu dem die UN und Deutschland zum zweiten Mal die wichtigsten Akteure des Konflikts geladen haben. Die Konferenz soll auch Bilanz der Fortschritte seit der ersten Berliner Konferenz Anfang 2020 ziehen.
Libyen war nach dem Sturz von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 in einem Machtkampf zwischen zahlreichen politischen Lagern und verbündeten Milizen versunken. Eine unter UN-Schirmherrschaft gebildete Übergangsregierung soll Libyen nun zu landesweiten Wahlen am 24. Dezember führen.
