Evo Morales und seine Chancen zur Wiederwahl in Bolivien

Er ist der erste indigene Präsident von Bolivien: 2005 wurde Evo Morales zum ersten Mal gewählt. Am Sonntag tritt er zum vierten Mal an. Damit ist er bereits jetzt der am längsten ununterbrochen regierende Präsident Boliviens.

Stephan Rist, Professor für Humangeographie an der Uni Bern und Bolivien-Experte, erklärt, was der Präsident bisher erreicht hat und wie die Chancen zur Wiederwahl stehen.

Nau: Warum ist Evo Morales so herausragend?

Stephan Rist: Evo Morales wuchs als Sohn einer indigenen Bauernfamilie auf, die in den 1980er Jahren wegen der extremen Armut vom Hoch- ins Tiefland umsiedeln musste. Dort konnten sie ihren Lebensunterhalt mit dem Anbau von Kokablättern bestreiten. Zu dieser Zeit bekämpfte die Regierung mit militärischer Unterstützung der USA den Koka-Anbau wegen den damit auch verbunden Drogengeschäften. Da es aber die einzige rentable Aktivität war, war dies – trotz der permanenten und gewalttätigen Unterdrückung – fruchtlos.

Weil niemand etwas mit den «Drogen-Bauern» zu tun haben wollte, begannen sie, sich landesweit politisch zu organisieren: Die heutige Regierungspartei MAS wurde gegründet und gewann 1997 unter dem Vorsitz von Morales eine ansehnliche Anzahl an Stimmen. Die MAS stand im Gegensatz zur neoliberalen Regierung, die von der 1980er Jahren bis in die 2000er die Politik bestimmte.

2002 Morales wurde bezichtigt, mit der Drogenmafia zu kooperieren und aus dem Parlament ausgeschlossen. Als er bewies, dass das nicht stimmte, wurde er rehabilitiert. Die Regierung brachte mit dem Versuch, das Wasser zu privatisieren und mit einem geplanten Gas-Deal mit Chile gegen sich auf, was 2003 zum Sturz der neoliberalen Regierung führte.

Dies ebnete ihm den Weg, um 2006 als erster indigener das Präsidentenamt anzutreten. Damit war für die indigene Bevölkerungsmehrheit ein Traum in Erfüllung gegangen, den sie während den 520 Jahren seit der Kolonisierung nie aufgegeben hat.

Nau: Was sind die Errungenschaften seiner Regierungstätigkeit?

Stephan Rist: Sein Regierungsprogramm bestand im Wesentlichen darin, die vielen natürlichen Ressourcen Boliviens wieder unter staatliche Kontrolle zu bringen. Privatfirmen wurden aber nicht abgeschafft, ihre Gewinnsteuern jedoch drastisch auf 60 bis 80 Prozent erhöht.

Das so gewonnene Geld investierte Morales in den Ausbau des Sozialstaates und der Infrastruktur. Dadurch entwickelte sich ein sehr dynamischer Binnenmarkt und die Exportabhängigkeit wurde dezimiert.

Das spiegelt sich in international anerkannten Zahlen wider: Das Bruttoinlandprodukt ist seit 2006 um das Dreifache gestiegen, die Währungsreserven um 782 Prozent und auch der Minimallohn hat sich drastisch erhöht.

Gegen 4 Millionen Einwohner haben heute einen Gasanschluss, der sie für einen US Dollar pro Monat mit Energie für Kochen, Licht und Waschen versorgt. Der Analphabetismus wurde auf Null und die extreme Armut von 38,2 auf 15,2 Prozent gesenkt. Seit 2009 ist Bolivien das Land mit der höchsten Wachstumsrate in Südamerika.

Nau: Hat er etwas für die Gleichstellung der Minderheiten getan?

Stephan Rist: : Bis 2006 war die indigene Bevölkerung vom politischen und wirtschaftlichen System praktisch ausgeschlossen. Die Mehrheit der Bevölkerung überlebte nur am Rande des Systems. Plötzlich wurden sie zum Zentrum der Gesellschaft. Deswegen ist ihnen Evo Morales so wichtig.

Nau: Wie kann es sein, dass ein Mann derart lange an der Macht ist?

Stephan Rist: Ebendiese Errungenschaften sind der Bevölkerung bewusst. Trotz allen Problemen, die es unter Morales gibt, schätzen die Menschen die soziale und wirtschaftliche Sicherheit. Zudem hat sich innerhalb der MAS noch kein passender Nachfolger herauskristallisiert.

Nau: Wie steht es um die Opposition?

Stephan Rist: Schlecht. Sie ist zerstritten und in zwei sich bitter bekämpfende Gruppen zerfallen. So könnten sie sich bereits die Chance auf einen zweiten Wahlgang verspielen.

Zudem argumentiert die Opposition, dass der Staat nur auf Pump lebe und fordert eine neoliberale Politik. Das wirkt recht anachronistisch, denn im Gegensatz zu den neoliberalen Staaten aus der Region (Brasilien, Argentinien) ist Bolivien wirtschaftlich nicht abgestürzt.

Und die Opposition liefert keine Verbesserungsvorschläge für die Probleme (Korruption, Verbindungen zur Drogenmafia), die es unter Morales gibt. Blind vertraut sie darauf, dass nach dem radikalen Rückbau des Staates «die Märkte» all die historisch bestehenden Probleme lösen wird.

Nau: Wird Evo Morales am Sonntag wiedergewählt?

Stephan Rist: Nach letzten Umfragen stehen die Chancen bei rund 75 Prozent, dass Morales im ersten Wahlgang wiedergewählt wird. Doch Bolivianer sind immer für eine Überraschung gut. Aber wenn alle, die seit 2006 von der MAS profitiert haben, stimmen gehen, dann dürfte Morales wiedergewählt werden.