Erneut keine Ergebnisse bei IAEA-Atomgesprächen mit Iran

Die Atomgespräche der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) mit dem Iran sind erneut ohne konkrete Ergebnisse zu Ende gegangen. Beide Seiten einigten sich am Dienstag lediglich auf eine Fortsetzung der Gespräche.

Aussenminister Hussein Amirabdollahian versicherte der IAEA, dass das iranische Nuklearprogramm friedlich sei und keine Atomwaffen bauen wolle. Aber der geforderte Zugang zu bestimmten Atomanlagen im Einklang mit dem Wiener Atomabkommen wurde erneut nicht gewährt.

«Die Zusammenarbeit der IAEA mit dem Iran sollte technischer Natur sein und als UN-Behörde sollte sie keine politische Stellung beziehen.» Dies sagte Amirabdollahian nach seinem Treffen mit dem IAEA-Chef Rafael Grossi.

Die gleiche Forderung an Grossi hatte auch Atomchef Mohammed Eslami. Der Iran wirft der IAEA – und insbesondere Grossi - vor, dass die UN-Behörde im Atomstreit nicht neutral vorgehe.

Vergangene Woche hatte Grossi über massive Einschränkungen der Arbeit seiner Behörde geklagt. Die Inspektoren der IAEA müssten im Iran seit Monaten «exzessiv zudringliche körpernahe Durchsuchungen» durch Sicherheitskräfte über sich ergehen lassen. Zudem habe Teheran eine Übereinkunft zur Überwachung einer Werkstatt für moderne Uran-Zentrifugen gebrochen. Bei seinem Besuch in Teheran wolle er genau diese Streitfragen ansprechen und nach Lösungen suchen.

Teheran weist Grossis Kritik zurück. Nicht der Iran, sondern die USA seien aus dem Wiener Abkommen ausgestiegen und hätten somit auch gegen die Auflagen verstossen. Solange das Abkommen von den sechs anderen Partnerstaaten nicht vertragsgerecht umgesetzt werde, dürfe man auch von Teheran nicht erwarten, sich an die technischen Auflagen in dem Deal zu halten. Israel erklärte am Dienstag, auch im Fall einer Reaktivierung des Atomabkommens nicht an die Vereinbarung gebunden zu sein.

Von dem 2015 ausgehandelten Vertrag habe Israel sich «wie von einer Schlaftablette» beeinflussen lassen, erklärte Bennett. Diesen Fehler werde man nicht wiederholen. «Wir werden uns unsere Handlungsfreiheit bewahren.»

Nach sechsmonatiger Pause wegen des Regierungswechsels im Iran sollen die Gespräche zur Rettung des Atomabkommens nächste Woche fortgesetzt werden. Die USA hatten den Deal, der den Bau von Atomwaffen in Iran verhindern soll, 2018 verlassen. Daraufhin hielt sich auch Teheran nicht mehr an seine Zusagen.

Die iranische Regierung versprach jedoch mehrmals, dass sie sich bei einer Aufhebung der Sanktionen wieder an die Auflagen halten werde. Priorität für den Iran habe aber ein schnelles Ende der Sanktionen. Die Regierung hat mehrmals betont, dass das Wiener Abkommen ohne wirtschaftliche Vorteile für den Iran zweck- und wertlos sei.