China weist Kritik an Verfolgung von Uiguren zurück

China hat die Kritik von 22 Ländern an der Verfolgung von Uiguren in der Provinz Xinjiang scharf zurückgewiesen: als Einmischung in innere Angelegenheiten. Der Sprecher des Aussenamtes, Geng Shuang, warf ihnen am Donnerstag «unberechtigte Anschuldigungen» sowie eine «Politisierung der Menschenrechte» vor.

Er reagierte damit auf einen Brief der Länder an den Präsidenten des UN-Menschenrechtsrats in Genf. In dem Brief forderten sie China auf, Massenverhaftungen und Überwachung von Minderheiten in der Region Xinjiang zu beenden. China solle sich an seine eigenen Gesetze und internationalen Verpflichtungen halten sowie die Menschenrechte und Religionsfreiheit wahren.

Unterschrieben haben neben dem deutschen permanenten Vertreter in Genf auch Diplomaten aus Australien, Japan, Frankreich, der Schweiz und Österreich. Das Vorgehen ist ungewöhnlich. Normalerweise bringen Länder Resolutionen ein, über die die Ratsmitglieder beraten und abstimmen. Wegen der befürchteten chinesischen Proteste habe man einen anderen Weg gewählt, hiess es.

China hatte Vorwürfe über eine massenhafte Internierung der Uiguren und anderer Muslime zu Beginn der Sitzung des UN-Menschenrechtsrats zurückgewiesen. Die Umerziehungslager werden als berufliche «Ausbildungszentren» beschrieben. Doch wird auch eingeräumt, dass die Internierten von extremistischen Gedanken abgebracht werden sollen.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch geht davon aus, dass eine Million Menschen in Xinjiang in Umerziehungslagern sind. Die meisten von ihnen sollen Uiguren sein. Sie sind ethnisch mit den Türken verwandt und fühlen sich von den herrschenden Han-Chinesen unterdrückt.