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China kritisiert EU-Untersuchung bei E-Autos

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Brüssel hat China Verhandlungen über die angedrohten Strafzölle auf E-Autos angeboten. Doch Peking gibt sich empört. Die eigenen Unternehmen seien «enttäuscht».

E-Auto
Die geplante Steuer auf E-Autos ab 2030 sorgt für Kritik am Bundesrat. (Symbolbild) - keystone

China hat im Streit über Subventionen für chinesische Elektroautos die Anfrage der EU-Kommission als «beispiellos» umfangreich kritisiert. Peking wirft der Brüsseler Behörde vor, chinesische Autohersteller im Rahmen ihrer Anti-Subventionsuntersuchung mit zu detaillierten und umfangreichen Fragen konfrontiert zu haben. «Der Umfang und die Menge der gesammelten Informationen sind beispiellos und weit über das hinausgehend, was für eine Anti-Subventionsuntersuchung erforderlich ist», sagte ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums am Donnerstag.

Die Kommission habe beispielsweise Informationen über Entwicklungspläne, technologische Prozesse, Vertriebskanäle und Preisgestaltung verlangt. Auch sei nach den Beschaffungsquellen aller Fahrzeugkomponenten und Rohstoffe gefragt worden.

Pekings Reaktion auf Vorwürfe

Obwohl die chinesischen Unternehmen bestmöglich kooperiert und Informationen bereitgestellt hätten, habe die Europäische Kommission die chinesischen Unternehmen «grundlos der unzureichenden Zusammenarbeit» beschuldigt, so der Sprecher weiter. «Die chinesischen Unternehmen sind darüber äusserst schockiert und enttäuscht.» Er wiederholte die Drohung, dass China «alle notwendigen Massnahmen» ergreifen werde, um die legitimen Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen zu schützen.

Die EU-Kommission hatte jüngst Pläne für hohe Strafzölle auf den Import von chinesischen Elektrofahrzeugen öffentlich gemacht. Ob die Zölle von bis zu 38,1 Prozent tatsächlich gezahlt werden müssen, hängt den Angaben zufolge davon ab, ob mit China eine andere Lösung gefunden werden kann. Sie würden dann in bestimmten Fällen rückwirkend ab Anfang Juli einbehalten werden, sollte sich die EU darauf verständigen, langfristig höhere Zölle zu erheben. Die chinesische Regierung sei dazu aufgerufen, Gesprächsbereitschaft zu signalisieren.

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