Bolsonaro: «Für absolut nichts verantwortlich»
Scharlatanerie, Anstiftung zu Straftaten, Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Ein Ausschuss sieht schwere Verfehlungen in der Corona-Politik von Brasiliens Präsident. Bolsonaro keilt zurück.
Das Wichtigste in Kürze
- Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hat nach den schweren Vorwürfen eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses jegliches Fehlverhalten in der Corona-Poliltik seiner Regierung bestritten.
Zugleich griff er den Ausschuss an. «Wie gut wäre es, wenn der Ausschuss etwas Produktives für unser Brasilien getan hätte», sagte Bolsonaro Medienberichten zufolge bei einer Veranstaltung in Russas im Bundesstaat Ceará. «Sie haben nichts bewirkt, ausser Hass und Feindseligkeit. Aber wir wissen, dass wir für absolut nichts verantwortlich sind, wir haben vom ersten Moment an das Richtige getan.»
Im Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses werden Bolsonaro neun teilweise schwere Verbrechen während der Corona-Pandemie zur Last gelegt. Ausserdem wird eine Anklage empfohlen. Die Vorwürfe gegen Bolsonaro reichen von Scharlatanerie über Anstiftung zu Straftaten bis hin zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Der Untersuchungsausschuss habe «die Fingerabdrücke» des Präsidenten bei Tausenden von Covid-19-Toten nachgewiesen, sagte Senator Renan Calheiros, der Verfasser des Berichts.
Kommt es wirklich zur Anklage?
Nach den USA und Indien verzeichnet Brasilien mit fast 22 Millionen Fällen die meisten Corona-Infektionen. Zuletzt überschritt das grösste Land in Lateinamerika die Marke von 600.000 Corona-Toten.
Insgesamt sollen laut der Empfehlung weitere 65 Personen, unter ihnen drei Söhne des Präsidenten, und Geschäftsleute sowie zwei Unternehmen zur Verantwortung gezogen werden.
Unklar bleibt für Kommentatoren vorerst, welche Folgen der Bericht haben wird und ob die Empfehlungen auch zu Anklagen führen werden - oder ob der Untersuchungsausschuss nach fast sechs Monaten Arbeit in Samba oder Pizza endet, wie es in Brasilien heisst, wenn etwas im Sande verläuft.
