Bericht: Japans designierter Premier hält an wichtigen Ministern fest

Japans designierter neuer Regierungschef Yoshihide Suga will Schlüsselposten in seinem Kabinett unverändert lassen. So sollen Aussenminister Toshimitsu Motegi und Finanzminister Taro Aso ihre Ämter behalten, wie die japanische Nachrichtenagentur Kyodo am Dienstag aus informierten Kreise erfuhr.

Der 71 Jahre alte Suga war am Vortag zum Vorsitzenden der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) gewählt worden. Wegen ihrer Mehrheit im massgebenden Unterhaus des Parlaments ist Suga an diesem Mittwoch bei einer ausserordentlichen Parlamentssitzung auch die Wahl zum Regierungschef Japans sicher.

Suga verdankt seine Wahl einflussreichen parteiinternen Machtgruppen, darunter einer unter Führung des rechtskonservativen Finanzministers Aso. Dieser sprach sich am Dienstag für vorgezogene Parlamentswahlen aus.

Suga, der unter dem bisherigen rechten Ministerpräsidenten Shinzo Abe fast acht Jahre lang dessen Kabinettssekretär und Regierungssprecher war, will Abes Politik fortsetzen. Abe hatte kürzlich aus gesundheitlichen Gründen überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Suga hatte laut Beobachtern mit eiserner Hand bewirkt, die Bürokratie unter die Kontrolle des Ministerpräsidentenamtes zu bringen, und er übte demnach wiederholt Druck auf die Medienberichterstattung aus.

Als Priorität seiner künftigen Regierungsarbeit nannte Suga den Kampf gegen das Coronavirus und die Erholung der Wirtschaft. Neuer Kabinettssekretär, der die mächtige rechte Hand des Regierungssprechers ist, könnte laut Kyodo der bisherige Gesundheitsminister Katsunobu Kato werden. Zu den Ministern, die Suga dem Vernehmen nach weiter im Amt behalten will, gehört auch Olympia-Ministerin Seiko Hashimoto. Als künftiger Ministerpräsident muss Suga entscheiden, was mit den wegen der Corona-Pandemie auf das nächste Jahr verschobenen Olympischen Spiele in Tokio geschehen soll.

Die Wirtschaft des Landes, die der bisherige Premier Abe mit seiner «Abenomics» genannten Politik aus lockerer Geldpolitik, schuldenfinanzierten Konjunkturprogrammen und dem Versprechen von Reformen aus der Stagnation holen wollte, ist im Zuge der Coronakrise in eine tiefe Rezession gerutscht. Suga will dennoch die «Abenomics» fortsetzen. Auch aussenpolitisch sieht sich Suga, der bisher kaum ins Ausland gereist ist, vor einer Reihe grosser Herausforderungen.

Dazu zählt das Machtstreben Chinas in der Region, die Bedrohung durch Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm und die schwer belasteten Beziehungen zu Südkorea. Auch mit Russland liegt Japan seit Jahrzehnten im Streit um die Kurilen-Inseln im Pazifik. Zudem muss er ein gutes Verhältnis zum Gewinner der US-Präsidentenwahl aufbauen.