Bericht: Brasilien will Ölförderung in Stammesgebieten legalisieren

Das gehe aus dem Entwurf für ein entsprechendes Gesetzesvorhaben hervor, berichtete die brasilianische Zeitung «O Globo» am Samstag.

Die betroffenen Gemeinden würden zu den Projekten befragt, hätten jedoch kein Widerspruchsrecht, berichtete das Blatt. Sie würden aber finanzielle Entschädigungen bekommen. Zudem dürften die Ureinwohner «wirtschaftlichen Aktivitäten» auf ihrem Land nachgehen, etwa der Land- und Viehwirtschaft und dem Tourismus.

Ein Regierungssprecher sagte der Nachrichtenagentur AFP, der Entwurf werde «noch geprüft» und sei «noch nicht vollständig ausgearbeitet».

Brasiliens Bergbau- und Energieminister Bento Albuquerque hatte zuvor bei Treffen mit mehr als einem Dutzend europäischer Diplomaten für die Pläne zum Abbau von Rohstoffen in den Gebieten der Ureinwohner geworben. In Brasilien wie auch im Ausland gibt es heftige Kritik an den Plänen.

Albuquerque sagte bei den Treffen, an denen auch Vertreter Deutschlands und Frankreichs teilnahmen, viele Ureinwohner-Gemeinden hätten die Regierung darum gebeten, den Rohstoffabbau auf ihrem Land zu erlauben. Viele Vertreter der Ureinwohner sind allerdings deutlich in ihrem Protest gegen die Pläne der Regierung.

Die Erschliessung geschützter Gebiete der Ureinwohner war ein zentrales Wahlkampfversprechen des rechtsradikalen brasilianischen Präsidenten, Jair Bolsonaro. Er wehrt sich seit langem gegen den Schutz der Gebiete, den er als Bedrohung der Souveränität des Landes ansieht.