Brasilien: Wahlverlierer Bolsonaro gibt trotz Anordnung Pässe nicht ab
Der unterlegene brasilianische Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro hat eine gerichtlich gesetzte Frist zur Abgabe seiner Reisepässe verstreichen lassen. Der Senator kam einer Anordnung des Obersten Gerichts nicht fristgerecht nach, wie unter anderem das Nachrichtenportal G1 unter Berufung auf die Bundespolizei berichtete.
Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gerichtshof hatte Bolsonaro aufgefordert, seine Reisepässe binnen 24 Stunden abzugeben. Zugleich liess er die Dokumente annullieren und untersagte ihm, das Land zu verlassen. Die Anordnung erging in einem Ermittlungsverfahren gegen Bolsonaro und den Anwalt Willer Tomaz wegen des Verdachts der Geldwäsche. Bolsonaro weist ein Fehlverhalten zurück.
Bundespolizei prüft mögliche Ausreise Bolsonaros
Unterdessen prüft die Bundespolizei laut G1, ob Bolsonaro trotz des Ausreiseverbots Brasilien verlassen hat. Bolsonaro selbst hatte in einem Video am Montag erklärt, er werde seine Pässe abgeben und sich gegen die aus seiner Sicht ungerechtfertigte Massnahme wehren. Er bestritt, vorgehabt zu haben, das Land zu verlassen. Der 45-Jährige führte die Anordnung auf eine Äusserung seines in den USA lebenden Bruders Eduardo zurück. Dieser hatte vor der Wahl eine Ausreise Flávios im Fall einer Wahlniederlage befürwortet.
Bei der Stichwahl am Sonntag hatte Flávio Bolsonaro laut Wahlgericht mit 48,2 Prozent der Stimmen gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva verloren, der 51,8 Prozent erhielt. Seine rechte Partei hatte den Wahlsieg Lulas bereits anerkannt. Bolsonaro selbst räumte seine Niederlage nicht ausdrücklich ein.
