Afghanischer Präsident deutet Zustimmung zu Übergangsregierung an
Der afghanische Präsident Aschraf Ghani hat seine Zustimmung zu einer möglichen Übergangsregierung angedeutet. Zu Frieden gehöre die Formierung einer «Regierung für Friedensaufbau», sagte Ghani am Dienstag bei einer regionalen Afghanistan-Konferenz in Duschanbe. Eine derartige Regierung solle von der aktuellen, gewählten Führung des Landes und «anderen Afghanen» - damit meinte er wohl die Taliban und weitere afghanische Politiker - formiert werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Bisher hatte Ghani die Bildung einer Interimsregierung stets abgelehnt.
Er pochte immer darauf, die Macht nur an eine gewählte Regierung zu übergeben, um so die Verfassung einzuhalten. Aus seiner Rede ging allerdings nicht hervor, welche Rolle er künftig einnimmt.
Die afghanische Regierung und die aufständischen Taliban führen seit September Friedensgespräche. Dabei geht es auch um die Frage, wie das Land nach einem möglichen Friedensschluss geführt werden soll. Die USA hatten kürzlich die Bildung einer Übergangsregierung - genannt «Friedensregierung» - vorgeschlagen, an der die Taliban beteiligt werden sollen. Unter dieser soll eine neue Verfassung ausgearbeitet werden und am Ende die Macht nach Wahlen an eine neue, ständige Regierung übertragen werden.
Die USA versuchen, den Friedensprozess in Afghanistan zu beschleunigen. Die Regierung von Ex-Präsident Donald Trump hat mit den Taliban einen Abzug der internationalen Truppen bis 1. Mai vereinbart. Im Gegenzug gingen die Taliban mit der Regierung in Kabul direkte Friedensgespräche ein. Diese brachten allerdings kaum nennenswerte Fortschritte.
Eine US-initiierte Afghanistan-Konferenz in der Türkei im April soll den Prozess voranbringen. Beobachter befürchten, dass bei einem Abzug der internationalen Truppen ohne politische Lösung des Konflikts das Land in einen neuen Bürgerkrieg abdriften könnte.
