Rund 500 Asylsuchende werden laut Amnesty International derzeit in zwei ungarischen Lagern festgehalten. Es ist nur das jüngste Beispiel aus einem Land, in dem Rechte von Flüchtlingen konsequent missachtet werden.

Rund 500 Asylsuchende werden nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International in zwei ungarischen Lagern entlang der Grenze zu Serbien illegal festgehalten. Die Lager seien «beklagenswert minderwertig», hielt die Organisation am Montag fest. Die Menschen hätten weder adäquate Unterkünfte noch würden sie medizinisch oder rechtlich richtig betreut. Die derzeit in Genf tagende UN-Menschenrechtskommission wollte sich diese Woche mit der Lage in Ungarn befassen.

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Das Wichtigste in Kürze

  • Etwa 500 Asylsuchende sitzen nach Amnesty International in zwei ungarischen Camps fest.
  • Ungarn hindert sie an der Reise nach Serbien.
  • Die Flüchtlinge leben dort unter unmenschlichen Zuständen.
  • Amnesty kritisierte auch die Anti-NGO-Gesetze, welche in Ungarn und anderen Ländern herrschen.

20'000 Flüchtlinge ohne Asylanhörung abgeschoben

«Ungarn verletzt weiter und systematisch die Rechte der Flüchtlinge und Asylsuchenden», berichtete Amnesty. Rund 20'000 Menschen seien ohne Asylanhörung nach Serbien abgeschoben worden. Ein Syrer sei wegen eines Terrorakts zu sieben Jahren Haft verurteilt worden, weil er bei Unruhen an der Grenze Gegenstände Richtung Polizei geworfen habe, um mit tausenden anderen deren Öffnung zu erzwingen.

Amnesty kritisierte auch die Anti-NGO-Gesetze scharf, die die Arbeit von Organisationen, die Flüchtlinge unterstützen, massiv einschränken sollen. Darüber wird im ungarischen Parlament beraten. Es könne Organisationen wie Amnesty zwingen, Einsätze in Ungarn einzustellen. «Das ist eine Aussicht, die beispiellos ist in der Europäischen Union, wo dynamische Zivilgesellschaften überall wichtige Dienste leisten, um Bürger- und Menschenrechte zu schützen», so Amnesty.

Amnesty macht auf globale Menschenrechtsverletzungen aufmerksam. In Europa ist derzeit der Fokus auf die Flüchtlingspolitik gerichtet.
Amnesty macht auf globale Menschenrechtsverletzungen aufmerksam. In Europa ist derzeit der Fokus auf die Flüchtlingspolitik gerichtet. - dpa
Die in Genf tagende UN-Menschenrechtskommission befasst sich diese Woche mit der Lage in Ungarn.
Die in Genf tagende UN-Menschenrechtskommission befasst sich diese Woche mit der Lage in Ungarn. - dpa
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