Weisses Haus: Berichte über mögliche Waffenruhe in Nahost ermutigend

Das Weisse Haus hält die Berichte über eine möglicherweise bevorstehende Waffenruhe im Nahost-Konflikt für vielversprechend. Diese Berichte seien «ermutigend», sagte Sprecherin Jen Psaki am Donnerstag in Washington.

Die US-Regierung könne einer potenziellen Einigung nicht vorgreifen. Die israelische Seite habe aber wesentliche militärische Ziele erreicht. Und sei damit aus Sicht des Weissen Hauses in der Position, ihre Operationen zurückzufahren. Der Konflikt zwischen Israelis und militanten Palästinensern war nach Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen eskaliert.

Zuletzt gab es - nach intensiven internationalen Bemühungen - aber vorsichtige Anzeichen für eine möglicherweise bevorstehende Waffenruhe. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe seinem Sicherheitskabinett noch am Donnerstag den Plan für eine Waffenruhe im Gaza-Konflikt vorlegen wollen.

Das verlautete es aus ägyptischen Sicherheitskreisen. Diese vermitteln in dem Konflikt. Aus Reihen der militanten Palästinenser kamen bislang aber keine Zeichen der Zustimmung.

Biden hatte Netanjahu am Mittwoch in einem Telefonat mitgeteilt, dass er noch im Laufe des Tages eine «deutliche Deeskalation (...) auf dem Weg zu einer Waffenruhe» erwarte. Netanjahu wies Bidens Aufruf jedoch zurück und erklärte, er sei «entschlossen, diese Operation fortzusetzen, bis ihr Ziel erreicht ist».

Bidens Sprecherin Psaki reagierte am Donnerstag ausweichend auf Nachfragen zu Netanjahus Reaktion. Und dazu, ob der US-Präsident am Mittwoch die von ihm gewünschte Deeskalation gesehen habe. Die US-Regierung gebe keine Tagesbewertung der Lage ab, betonte sie.

Die US-Regierung ist in dem Konflikt zunehmend unter Druck geraten. Vielerorts wurden zuletzt Forderungen laut, dass sich Bidens Mannschaft stärker um eine Beilegung des Konflikts bemühen sollte.