Verkauf von US-Kampfjets an die Türkei unter Dach und Fach

Der Verkauf von F-16-Kampfjets durch die USA an die Türkei ist unter Dach und Fach. «Die Entscheidung des Kongresses, den Kauf von 40 F-16-Flugzeugen und 79 Modernisierungskits durch die Türkei zu bewilligen, ist ein grosser Schritt nach vorn», zitierte die US-Botschaft in Ankara am Sonntag im Onlinedienst X Botschafter Jeff Flake.

Zum Wochenende war eine 14-tägige Widerspruchsfrist für den Kongress gegen das Geschäft abgelaufen.

Die US-Regierung hatte nach der Zustimmung der Türkei zu einem Nato-Beitritt Schwedens den Verkauf von Kampfjets vom Typ F-16 an Ankara genehmigt. Das Aussenministerium in Washington informierte den US-Kongress am 26. Januar über das angestrebte Rüstungsgeschäft mit einem Umfang von 23 Milliarden Dollar. Binnen zwei Wochen hätte der Kongress Widerspruch einlegen können, was er aber nicht tat.

Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hatte das traditionell blockfreie Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit dem Nachbarn Finnland die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Finnland konnte dem Militärbündnis bereits im vergangenen April nach Zustimmung aller Mitglieder beitreten. Bei Schweden steht nun noch die Zustimmung Ungarns aus.