Pessimismus an der Abrüstungskonferenz: Entgegen des eigentlichen Themas sehen US-Experten eher einen Trend zur Aufrüstung – vor allem in China.
Abrüstungskonferenz Russland China USA
Wladimir Putin in seinem Büro. - Keystone
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Das Wichtigste in Kürze

  • US-Politiker denken, dass Russland glaubt, einen Atomkrieg gewinnen zu können.
  • Gleichzeitig rüstet China mit Hochdruck auf.
  • Donald Trump hatte Abrüstungsvereinbarungen auslaufen lassen.

Die USA sehen in den wachsenden nuklearen Rüstungsarsenalen von Russland und China eine immer grössere Gefahr. Der US-Sonderbeauftragte für Abrüstungsfragen, Marshall Billingslea, warnte am Dienstag zum Auftakt einer Sitzungsperiode der Genfer Abrüstungskonferenz: «Es ist nicht die Zeit, naiv zu sein» Ein Grossteil des russischen atomaren Arsenals unterliege keiner Vereinbarung zur Rüstungskontrolle mehr.

Washington vermute, dass Russlands Präsident Wladimir Putin und sein engster Kreis inzwischen glaubten, dass ein Atomkrieg gewonnen werden könne. Moskau betreibe über seine Vertragsverstösse in atomaren Fragen hinaus ein Programm zur Chemiewaffen-Herstellung, erklärte Billingslea.

Besorgter Blick nach China

Aus Sicht der USA hat auch die Aufrüstung Chinas neue Dimensionen angenommen. Selbst im Corona-Jahr 2020 habe Peking mehr als 250 ballistische Raketen getestet, so der US-Diplomat. Das Land verfüge inzwischen über 18 verschiedene Mittelstreckenraketen, die Atomsprengköpfe tragen könnten.

«Wir sind Zeugen eines dramatischen Umschwungs in Chinas atomarer Haltung.» Es sei höchste Zeit, dass auch China an Abrüstungsverhandlungen teilnehme.

Gerade die Staaten, die in der Vergangenheit grossen Wert auf Abrüstungsverhandlungen gelegt hätten, übten wenig Druck auf China aus. «Wir sind an einer kritischen Weichenstellung», forderte Billingslea weitere Anstrengungen einer diesmal wirksamen multilateralen Rüstungskontrolle.

Der abgewählte US-Präsident Donald Trump hatte verschiedene Rüstungskontrollvereinbarungen auslaufen lassen, weil sich die USA von Russland hintergangen fühlen.

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