US-Regierung will sexuelle Gewalt im Krieg stärker bekämpfen

Die USA wollen verstärkt gegen sexuelle Gewalt in Kriegs- und Krisengebieten vorgehen. US-Präsident Joe Biden werde am Montag eine entsprechende Erklärung unterzeichnen, teilte eine hochrangige US-Regierungsbeamtin in Washington mit. Darin würden die US-Behörden angewiesen, die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel stärker zu nutzen, um gegen sexuelle Gewalt vorzugehen.

Gemeint sind zum Beispiel Sanktionen, die das US-Finanzministerium gegen staatliche und nichtstaatliche Akteure verhängen kann, die Vergewaltigung als Kriegswaffe einsetzen. Die Befugnisse bestünden zwar schon, würden aber zu wenig genutzt, sagte die Beamtin. Die konfliktbezogene sexuelle Gewalt gegen Frauen und Mädchen nehme an Umfang und Schwere zu.

Als Beispiele nannte die Regierungsbeamtin die Kriege in der Ukraine und in Äthiopien. Die US-Regierung verpflichte sich auch, eine Koalition mit anderen Ländern und Internationalen Organisationen aufzubauen. So sollen Täter stärker zur Rechenschaft gezogen werden.