US-Regierung verhängt Sanktionen gegen grosse iranische Stiftungen
Die scheidende US-Regierung hat zwei grosse iranische Stiftungen, die vom oberstem Führer Ajatollah Ali Chamenei kontrolliert werden, mit Sanktionen belegt. «Diese Institutionen ermöglichen es Irans Elite, ein korruptes System des Besitzes eines Grossteils der iranischen Wirtschaft aufrecht zu erhalten», erklärte Finanzminister Steven Mnuchin am Mittwoch. Die Sanktionen gelten demnach auch für die Manager der Stiftungen und Tochterunternehmen.
Das Wichtigste in Kürze
- Aussenminister Mike Pompeo erklärte, die Konglomerate seien als steuerlich begünstigte Stiftungen getarnt, ermöglichten aber Irans Elite die «korrupte Ausbeutung» des Landes.
Betroffen von den Sanktionen ist eine Stiftung des Nachlasses des Imams Chomeini (EIKO) sowie die Organisation Astan Kuds Rasavi (AQR). Etwaiger Besitz der nun mit Strafmassnahmen belegten Stiftungen in den USA würden eingefroren, teilte das Finanzministerium mit. US-Staatsbürgern seien Geschäfte mit ihnen verboten. Zudem könnten in einem nächsten Schritt weitere Unternehmen oder ausländische Banken, die mit den Stiftungen Geschäfte machen, mit Sanktionen belegt werden, hiess es weiter.
US-Präsident Donald Trump hatte das internationale Atomabkommen mit dem Iran im Mai 2018 einseitig aufgekündigt. Seitdem verhängen die USA immer mehr Sanktionen gegen den Iran.
