US-Präsident: USA werden Ukraine keine F-16-Kampfjets liefern

Joe Biden will der Ukraine keine F-16-Jets liefern. Emmanuel Macron schliesst Kampfjet-Lieferungen nicht aus, stellt aber Bedingungen.

Das Wichtigste in Kürze

In der Kampfjet-Debatte verneint Biden, der Ukraine F-16-Jets liefern zu wollen.
Damit schliesst er sich Kanzler Olaf Scholz an, der die Lieferung ausschliesst.
Emmanuel Macron aber tut dies nicht, stellt aber Bedingungen.

Die USA werden der Ukraine nach Aussage ihres Präsidenten Joe Biden keine F-16-Kampfjets liefern. Auf die Frage einer Reporterin: «Werden die USA der Ukraine F-16 zur Verfügung stellen?», antwortete Biden am Montag in Washington mit «Nein».

Bislang hatte es geheissen, dass die US-Regierung kein bestimmtes Waffensystem ausgeschlossen habe und die Unterstützung nach dem ausrichte, was die Ukraine brauche. Man werde das «sehr sorgfältig diskutieren», hiess es zuletzt am Freitag.

Zwei F-16-Kampfjets. (Archivbild) - AFP/Archiv

Der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hatte moderne Kampfjets für den Abwehrkampf gegen den russischen Angriffskrieg gefordert. Die Verbündeten sollten eine starke Kampfjet-Koalition auf die Beine stellen, mit US-amerikanischen F-16 und F-35, Eurofightern und Tornados, französischen Rafale und schwedischen Gripen-Jets. Melnyk ist inzwischen stellvertretender Aussenminister der Ukraine.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte nach der Zusage von Leopard-2-Kampfpanzern in der vergangenen Woche eine Lieferung von Kampfjets ausgeschlossen.

Sollen die westlichen Verbündeten der Ukraine Kampfjets zur Verfügung stellen?

Anders sieht es in Paris aus: «Prinzipiell ist nichts verboten», sagte Präsident Emmanuel Macron auf die Frage nach möglichen Jet-Lieferungen Frankreichs. Gelieferte Waffen dürften aber nicht eskalierend wirken, russischen Boden berühren oder die französische Armee schwächen. Macron stellte aber auch klar, dass noch keine «offizielle Anfrage» aus Kiew gekommen sei.