UN-Menschenrechtsrat: China, Kuba und Russland sind gewählt worden

China, Kuba und Russland sind von der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York in den UN-Menschenrechtsrat gewählt worden. Die Länder gehören zu den insgesamt 15, die am Dienstag für jeweils drei Jahre in das Gremium gewählt wurden. Ausserdem bekamen Bolivien, Frankreich, Gabun, Malawi, Mexiko, Nepal, Pakistan, der Senegal, die Elfenbeinküste, die Ukraine, Grossbritannien und Usbekistan ausreichend Stimmen. Saudi-Arabien scheiterte dagegen mit seiner Bewerbung.

Menschenrechtsaktivisten hatten zuvor gegen eine Wahl vor allem von Russland, Kuba, China und Saudi-Arabien protestiert. Dies, weil der unzureichende Umgang dieser Länder mit Menschenrechten sie nicht für einen Sitz in diesem Gremium qualifiziere.

«Dass Saudi-Arabien keinen Platz im Menschenrechtsrat bekommen hat, ist eine willkommene Erinnerung daran, dass es bei UN-Wahlen mehr Wettbewerb geben muss», sagte Louis Charbonneau von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. «Wenn es zusätzliche Kandidaten gegeben hätte, hätten China, Kuba und Russland vielleicht auch verloren.» Ein Platz im UN-Menschenrechtsrat stelle diese «Täter» nun allerdings auch «mitten ins Scheinwerferlicht», sagte Charbonneau weiter.

Der UN-Menschenrechtsrat soll die Einhaltung der Menschenrechte in aller Welt überwachen. Er weist auch die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, zurzeit Michelle Bachelet, an, bestimmte Problemfelder zu untersuchen. Vertreten sind im Rat für jeweils drei Jahre 47 Länder. Sie werden nach einem geografischen Schlüssel von der UN-Vollversammlung gewählt.

Es kommt immer wieder vor, dass Länder vertreten sind, denen Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Zurzeit sind das etwa die Philippinen, Libyen und Venezuela. Die USA waren deshalb 2018 ausgetreten. Deutschland ist seit 2020 auch wieder für drei Jahre Mitglied.