UN: Demonstranten gegen Militär in Myanmar werden nicht aufgeben

Nach dem Militärputsch in Myanmar gehen die Vereinten Nationen nicht von einem baldigen Ende der Demonstrationen aus. «Meine Einschätzung ist, dass die Menschen das Militär und die Machtübernahme nicht akzeptieren werden, es ist anders als in der Vergangenheit», sagte die UN-Sondergesandte für Myanmar, Christine Schraner Burgener, am Donnerstag in New York. «Die Menschen werden nicht aufgeben und weiterhin Widerstand leisten. Sie werden nicht wieder arbeiten gehen, sie werden weiterhin Gewalt anwenden, wahrscheinlich noch mehr als bislang.» Demonstranten würden sich immer wieder an sie wenden und sagen, dass sie lieber sterben würden, als eine Diktatur zu akzeptieren.

Das Wichtigste in Kürze

Das Militär im früheren Birma hatte Anfang Februar geputscht, die Regierung von Aung San Suu Kyi gestürzt und die Friedensnobelpreisträgerin unter Hausarrest gestellt.

Seither geht die Militärführung mit Gewalt gegen jeden Widerstand vor. Nach Schätzungen der Gefangenenhilfsorganisation AAPP wurden mehr als 1180 Menschen getötet. Am 1. August wurde Min Aung Hlaing zum Premierminister einer «Übergangsregierung» ernannt. Neuwahlen kündigte er für August 2023 an.

Es sei nun sehr wichtig, dass die internationale Gemeinschaft und auch die Vereinten Nationen keine Signale sendeten, die als Akzeptanz des Militärs gewertet werden könnten, sagte die Schweizerin Schraner Burgener. Stattdessen seien Massnahmen des bislang zurückhaltenden UN-Sicherheitstrates «dringend nötig». Einen eigenen UN-Botschafter der Militärjunta erwartet die Sondergesandte zunächst nicht. Das Militär hatte die Absetzung des militärkritischen bisherigen Vertreters der alten Regierung angefragt - über das Ersuchen muss ein spezieller Ausschuss mit den USA, China und Russland entscheiden.