Ukraine-Krise: USA verlegen zusätzliche Soldaten nach Europa

Aus Deutschland würden wiederum 1000 US-Soldaten nach Rumänien verlegt, kündigte das US-Verteidigungsministerium am Mittwoch in Washington an. Die Truppenverlegungen würden in den nächsten Tagen erwartet, sagte Pentagon-Sprecher John Kirby. Es handele sich nicht um dauerhafte Verlegungen.

«Die derzeitige Situation erfordert, dass wir die Abschreckungs- und Verteidigungsbereitschaft an der Ostflanke der Nato verstärken», betonte Kirby. Die Truppenverlegung sei ein «unmissverständliches Signal» an die Welt, dass die USA zu ihren Verbündeten stünden. Falls nötig, könne es in Zukunft auch weitere Truppenbewegungen geben. Die jetzt verlegten Truppen seien separat von den 8500 bereits in erhöhte Bereitschaft versetzten Soldaten zu betrachten, betonte Kirby.

Auf Bidens Anordnung hin waren in der vergangenen Woche 8500 Soldaten in den USA in erhöhte Bereitschaft versetzt worden, um bei Bedarf eine schnelle Verlegung nach Europa zu ermöglichen. Biden hatte betont, es handle sich um eine Vorsichtsmassnahme, um Sorgen der osteuropäischen Nato-Mitgliedern zu begegnen. Mehrfach stellten der Präsident und andere Mitglieder der Regierung klar, es würden keine US-Soldaten in die Ukraine geschickt.

Ende vergangener Woche stellte Biden schliesslich in Aussicht, eine Truppenverlegung stehe bald bevor. In Europa sind regulär auch ausserhalb von Krisenzeiten Zehntausende US-Soldaten stationiert, darunter rund 35'000 in Deutschland.

Angesichts eines Aufmarschs von mehr als 100'000 russischen Soldaten in der Nähe der Ukraine wird im Westen zunehmend befürchtet, dass Russland einen Einmarsch in sein Nachbarland plant. Der Kreml bestreitet das. Für möglich wird allerdings auch gehalten, dass Moskau nur Ängste schüren will, um die Nato-Staaten zu Zugeständnissen bei Forderungen nach neuen Sicherheitsgarantien zu bewegen.

Russland will die Nato dazu bringen, eine weitere Ostererweiterung und insbesondere eine Aufnahme der Ukraine auszuschliessen. Zudem verlangt es einen Rückzug von Nato-Truppen aus östlichen Bündnisstaaten. Moskau hat einen entsprechenden Forderungskatalog an die Nato und die USA gerichtet. Beide lehnen die Kernanliegen Russlands ab, haben aber in schriftlichen Antworten einen Dialog angeboten.