Trumps Medienstreit überschattet das Treffen mit Xi
Trumps Streit mit US-Medien überschattet den historischen Besuch des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping in Washington.
Das Wichtigste in Kürze
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Während Chinas Staatspräsident Xi Jinping das Weisse Haus besuchte, eskalierte Trumps Konflikt mit US-Medien auf einen neuen Höhepunkt. Drei Medienhäuser waren seit sechs Tagen vom Regierungssitz verbannt worden, wie die «Zeit» berichtet.
US-Präsident Donald Trump hatte CNN, MS NOW und «Politico» am 18. September aus dem Weissen Haus ausgeschlossen. Er warf ihnen vor, «Fiktion und Lügen» zu verbreiten, wie «ZDFheute» berichtet.
Kritiker sehen darin einen Angriff auf die in der US-Verfassung verankerte Pressefreiheit. Trumps Vorgehen sei ein offensichtlicher Einschüchterungsversuch gegenüber kritisch berichtenden Medien, so «ZDFheute».
Richter greift in Trumps Medienbann ein
Bundesrichter Timothy Kelly hob das Verbot in einer einstweiligen Verfügung für zunächst 14 Tage auf. Der von Trump selbst einst nominierte Richter erklärte, der Entzug der Presseausweise sei ohne verfassungsrechtlich angemessenes Verfahren erfolgt, berichtet «t-online».
Das Weisse Haus missachtete die Verfügung zunächst: Reporter von CNN, MS NOW und «Politico» wurden trotz des Richterspruchs am Morgen vom Secret Service nicht eingelassen. Erst im Laufe des Donnerstags erhielten die Journalisten wieder Zugang.
Auch beim Staatsdinner für Xi Jinping am Abend blieben CNN- und MS NOW-Reporter vor der Tür. Trumps Weigerung führte dazu, dass an einem historisch bedeutsamen Gipfeltag kein grosser amerikanischer TV-Sender Live-Bilder ausstrahlte, wie die «Zeit» beschreibt.
Xi-Besuch ohne Live-Übertragung
Aus Solidarität mit den verbannten Sendern hatten ABC, CBS, Fox News und NBC ihre gemeinsame Pool-Berichterstattung eingestellt. Selbst Fox News, Lieblingssender von Trump, beteiligte sich am Boykott, wie «ZDFheute» berichtet.
Trumps Vorgehen fiel auf einen aussenpolitisch besonders sensiblen Tag: Xi Jinping absolvierte seinen ersten Staatsbesuch seit 2015 in den USA. Beide Länder hatten zudem eine zweimonatige Verlängerung ihrer Zollpause vereinbart, wie die «Zeit» meldet.
Das Justizministerium begründete Trumps Mediensperre mit nationaler Sicherheit und bezeichnete den Pressezugang als «Privileg, kein Recht», wie «t-online» berichtet. Richter Kelly zweifelte jedoch daran, dass die nationale Sicherheit der eigentliche Beweggrund hinter dem Verbot war.
