Trump sieht Ex-Sicherheitsberater Flynn als «völlig entlastet»

US-Präsident Donald Trump betrachtet seinen früheren Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn nach dem Bekanntwerden neuer FBI-Dokumente als «völlig entlastet». Flynn sei Opfer der Machenschaften von «dreckigen, widerlichen Bullen an der Spitze» der Bundespolizei FBI. Dies sagte Trump am Donnerstag im Weissen Haus.

Was ihm widerfahren sei, dürfe keinem Amerikaner passieren, sagte Trump. Der Präsident wollte sich aber nicht festlegen, ob er Flynn begnadigen würde. Trump hatte erst im März auf Twitter erklärt, er erwäge eine «vollständige Begnadigung» des früheren Generals.

Diese Woche wurden im Rahmen der juristischen Auseinandersetzung um Flynn Dokumente bekannt. Diese legen nach Ansicht von Trump und dessen konservativen Verbündeten nahe, dass Flynn vom FBI hereingelegt worden war. Man müsse Flynn zu einer Lüge bewegen, damit er strafrechtlich verfolgt oder gefeuert werden könne. Dies stand demnach etwa in einer handschriftlichen Notiz eines FBI-Ermittlers.

Nach nur 23 Tagen im Amt war Flynn im Februar 2017 als Sicherheitsberater Trumps zurückgetreten. Später räumte er ein, das FBI belogen zu haben. Auch Vizepräsident Mike Pence soll er in der Sache angelogen haben. Dieses Geständnis kam im Zuge der Ermittlungen wegen möglicher russischer Einflussnahme auf die US-Präsidentenwahl 2016.

Im Januar hatte Flynn beantragt, sein Geständnis zurückzuziehen. Es war Teil eines Deals mit der Staatsanwaltschaft. Mit der Aufkündigung riskiert Flynn einen offenen Ausgang des Verfahrens – von einem Freispruch bis zu einer langen Haftstrafe. Trump hat die FBI-Ermittlungen zur Russlandaffäre als «Hexenjagd» bezeichnet.