Russland keine Marktwirtschaft mehr in Anti-Dumping-Verfahren
Die USA werfen Russland Einmischung in die eigene Wirtschaft vor. In Anti-Dumping-Verfahren wird Russland deshalb nicht mehr als Marktwirtschaft eingestuft.
Das Wichtigste in Kürze
- Die USA sehen Russland in Anti-Dumping-Verfahren nicht mehr als Marktwirtschaft.
- Moskau subventioniere Unternehmen, was zum Nachteil der US-Industrie führe.
- Washington kann durch den Schritt höhere Zölle auf russische Importe verhängen.
Die Vereinigten Staaten werden Russland in Anti-Dumping-Verfahren nicht mehr als Marktwirtschaft einstufen. So erhielten die USA die Möglichkeit, die «volle Kraft» des Anti-Dumping-Gesetzes anzuwenden, um gegen Marktverzerrungen vorzugehen. Das erklärte das US-Handelsministerium am Donnerstag (Ortszeit). Damit könnte die Regierung in Washington wesentlich höhere Zölle auf Importe russischer Waren erheben.
Grund für die Massnahme sei Russlands «zunehmende Einmischung in ihre eigene Wirtschaft». Washington wirft der russischen Regierung vor, die Unternehmen des Landes zu subventionieren. Dies benachteilige die US-Industrie, wenn diese versuche, weltweit wettbewerbsfähig zu sein, erklärte das Ministerium weiter.
Mit Anti-Dumping-Massnahmen soll durch zusätzliche Zölle ein Ausgleich dafür geschaffen werden, dass importierte Waren unter dem Marktpreis verkauft werden. Die Massnahme der US-Regierung ist auch ein indirekter Weg, um neue Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Die USA hatten wegen Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine im Februar bereits massive Sanktionen gegen Moskau verhängt.
