Rubio: Russland klargemacht, dass Sanktionen drohen könnten
Marco Rubio sagt, dass die USA den Druck auf Russland erhöht habe und es daher zum Telefon zwischen Trump und Putin komme.
Vor dem geplanten Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem russischen Kollegen Wladimir Putin weist die US-Regierung den Kreml nach eigener Darstellung unmissverständlich auf die Möglichkeit neuer Sanktionen hin. Man habe sich gegenüber der russischen Seite in den vergangenen Wochen «ziemlich klar» ausgedrückt, sagte Aussenminister Marco Rubio dem Sender CBS News. Die Abschrift des Gesprächs wurde vor der Ausstrahlung am Sonntag veröffentlicht.
Man habe Moskau deutlich gemacht, dass sich im Parlament eine breite Mehrheit für zusätzliche Massnahmen abzeichne, sollte es keine Fortschritte in den Ukraine-Gesprächen geben, erklärte Rubio auf Nachfrage. Die Regierung habe den Kongress zwar um etwas Aufschub gebeten, um Raum für Verhandlungen zu lassen, könne den Prozess aber letztlich nicht aufhalten. Auf die Frage, ob Moskau lediglich Zeit gewinnen wolle, sagte Rubio: «Genau das testen wir gerade.»
In den USA werden Sanktionen in der Regel gemeinsam mit der Exekutive verhängt. Bei einer ausreichend grossen Mehrheit kann der Kongress sie der Regierung aber auch vorschreiben.
Gespräche in Vatikan möglich
Das Angebot des Vatikans, als Ort möglicher weiterer Gespräche zwischen Russland und der Ukraine zu fungieren – nicht nur für ein mögliches Treffen Putins mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, sondern auch für andere Verhandlungen -, nannte der Minister «sehr grosszügig». Dort könnten sich alle Seiten wohlfühlen. «Hoffentlich kommen wir so weit, dass regelmässig Gespräche stattfinden und der Vatikan die Möglichkeit hat, eine der Optionen zu sein», sagte Rubio.
Er betonte, ein direktes Treffen zwischen Trump und Putin sei womöglich der einzige Weg, um die Gespräche wieder in Gang zu bringen. Trump sei sehr an einem solchen Treffen interessiert. Die Umsetzung sei aber mit einigem organisatorischem Aufwand verbunden, sagte Rubio einschränkend. Es könne derzeit nicht die Rede davon sein, dass Ort und Zeitpunkt bereits geplant würden. Der Kreml hatte Erwartungen an ein baldiges Treffen zuletzt ebenfalls gedämpft.
