New York verabschiedet Gesetz zur Cannabis-Legalisierung

New York hat am Dienstag ein Gesetz zur Legalisierung von Cannabis verabschiedet. Hauptgrund dafür ist der Kampf gegen strukturellen Rassismus.

Cannabis-Legalisierung in New York — US-Senatorin Liz Krueger (l) stösst Senator Andrew J. Lanza mit der Faust an, nachdem ihr Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis für Erwachsene im Senat verabschiedet wurde. F - dpa

Das Wichtigste in Kürze

Der US-Bundesstaat New York hat ein Gesetz zur Legalisierung von Cannabis verabschiedet.
Als Hauptgrund für die Legalisierung gilt der Kampf gegen den strukturellen Rassismus.
Das gegenwärtige Gesetz hatte Nicht-Weisse diskriminiert.

Der US-Bundesstaat New York hat den Weg für die Legalisierung von Marihuana freigemacht. Hauptgrund für das neue Gesetz ist der Kampf gegen strukturellen Rassismus. Nach jahrelangem Streit hat das Parlament des US-Bundesstaats New York den Weg für die Legalisierung von Marihuana freigemacht.

100 zu 49 Stimmen für den Gesetzesentwurf

Das Unterhaus in Albany verabschiedete am Dienstagabend (Ortszeit) einen entsprechenden Gesetzentwurf mit 100 zu 49 Stimmen.

Stunden zuvor hatte auch der Senat mit 40 zu 23 Stimmen zugestimmt. Gouverneur Andrew Cuomo, der das Gesetz noch unterzeichnen muss, bezeichnete es nach der Verabschiedung als «richtungsweisend».

Cuomo Coronavirus — Andrew Cuomo, Gouverneur des Bundesstaates New York. (Archivbild) - Keystone

Die Massnahme schaffe Arbeitsplätze. Ausserdem behebe es «das Unrecht von Jahrzehnte lang geltendem Recht, das sich in unverhältnismässiger Weise gegen Nicht-Weisse gerichtet» habe. Das schrieb der Sprecher des Unterhauses, Carl E. Heastie, auf Twitter.

Cannabis als rauschmittel — Der Verkauf von Cannabis in Los Angeles. Dort ist Cannabis als Rauschmittel legal. In der Schweiz tut sich vergleichsweise wenig. - Keystone

Als Hauptgrund für die Legalisierung gilt der Kampf gegen den strukturellen Rassismus: Die gegenwärtige Cannabis-Gesetzgebung in New York hatte Nicht-Weisse diskriminiert. Obwohl der Konsum etwa gleichmässig verteilt ist, wurden Schwarze um ein Vielfaches häufiger für Marihuana-Delikte verhaftet.

Nach der Unterzeichnung des Gesetzes durch Cuomo wird New York mit seinen knapp 20 Millionen Einwohnern der 15. US-Bundesstaat, der Marihuana für den freien Gebrauch erlaubt. Schätzungen zufolge könnte damit in den kommenden Jahren ein Milliarden-Markt entstehen, der 350 Millionen Dollar pro Jahr an Steuermehreinnahmen abwirft.