Nach Attentat auf Kirk: Trump will Antifa als Terrorgruppe einstufen
Nach dem Attentat auf Charlie Kirk fordert Trump die Einstufung der Antifa als Terrororganisation. Experten bezweifeln, dass dies juristisch umsetzbar ist.
Nach dem tödlichen Attentat auf den rechten Aktivisten Charlie Kirk macht US-Präsident Trump die radikale Linke für die Tat verantwortlich. Das meldet die «Zeit».
Trump kündigte auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social an, die Antifa als Terrororganisation einzustufen und ihre Geldgeber gründlich zu überprüfen. Die Massnahme sei Teil einer grösseren Offensive gegen Gruppen, die laut Trump politische Gewalt schüren würden.
Nach Kirk-Attentat macht Trump Antifa verantwortlich
Das Weisse Haus lässt offen, wie diese Einstufung konkret umgesetzt werden soll. Denn die Bewegung Antifa ist nach Einschätzung von Experten keineswegs klar organisiert.
Sie setze sich aus vielen lokalen und zeitlich begrenzten Initiativen zusammen. Laut dem «Deutschlandfunk» besitzen diese Gruppierungen keine zentrale Führungsstruktur.
Bereits in Trumps erster Amtszeit gab es ähnliche Vorstösse, mit damals ebenfalls unklaren rechtlichen Folgen.
Kritik und politische Folgen
Vizepräsident JD Vance und Stabschef Stephen Miller stützen Trumps Vorhaben und bezeichnen linke Gruppen als inländische Terrorbewegung, berichtet der «Spiegel».
Kritiker werfen Trump vor, das Attentat auf Kirk als Vorwand zu nutzen, um gegen politische Gegner vorzugehen.
Dabei sind die Motive des mutmasslichen Täters weiterhin ungeklärt. Bislang konnte keine direkte Verbindung zur Antifa nachgewiesen werden, wie die «Zeit» berichtet.
Die einstufung als Terrororganisation hätte weitreichende Folgen für Geldflüsse, Medienpräsenz und politische Debatten in den USA. Fachleute mahnen zur Vorsicht: Bürgerrechtsgruppen halten die Initiative für eine Instrumentalisierung des tragischen Todes von Kirk für innenpolitische Zwecke, warnt der «Deutschlandfunk».
