Maas wirbt im UN-Sicherheitsrat für Welt ohne Atomwaffen
Die atomare Bedrohung ist in den vergangenen Jahren nach einer Phase der Entspannung nach Ende des Kalten Krieges wieder gewachsen. Die grossen Atommächte wie USA, Russland und China modernisieren ihre Arsenale und machen sie damit einsatzfähiger.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundesaussenminister Heiko Maas hat im UN-Sicherheitsrat dazu aufgerufen, das Ziel einer Welt ohne Atomwaffen nicht aus den Augen zu verlieren.
Es sei an der Zeit, die stagnierenden Abrüstungsbemühungen mit neuem Leben zu erfüllen, sagte der SPD-Politiker vor dem wichtigsten UN-Gremium, dessen fünf ständige Mitglieder allesamt Atommächte sind - USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien. Als vor 50 Jahren der Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet worden sei, habe man sich dem Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt verschrieben, betonte Mass. «Und niemand trägt eine grössere Verantwortung dafür, als die Mitglieder des Sicherheitsrates.»
Bereits am Dienstag hatte Maas zusammen mit Aussenministern 15 anderer Länder einen Katalog mit 22 Vorschlägen vorgelegt, wie die atomare Abrüstung wieder in Gang gebracht werden kann. «Jetzt ist die Zeit zu handeln, um nukleare Risiken zu verringern», heisst es in einer gemeinsamen Erklärung der sogenannten «Stockholm-Initiative». Dazu gehören grosse Staaten fast aller Kontinente wie Argentinien, Indonesien und Kanada. Von den mutmasslich neun Ländern, die Atomwaffen besitzen ist aber kein einziges dabei.
Der Ausstieg der USA aus dem Verbotsvertrag für landgestützte nukleare Mittelstreckenraketen mit Russland und aus dem Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe haben Befürchtungen geschürt, dass es zu einer neuen atomaren Aufrüstungsspirale kommen könnte.
Im April soll der Atomwaffensperrvertrag 50 Jahre nach seinem Inkrafttreten auf einer Konferenz überprüft werden. Die Staaten ohne Atomwaffen verpflichteten sich darin, keine anzuschaffen oder zu entwickeln.
