Maas will im UN-Sicherheitsrat für Waffenruhe in Syrien werben
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) will im UN-Sicherheitsrat für eine Waffenruhe im Nordwesten Syriens werben.
Das Wichtigste in Kürze
- Minister: Zugang zu Konfliktregionen muss für humanitäre Hilfe verbessert werden.
Es gehe bei der Sitzung am Donnerstag in New York darum, die Konfliktparteien aufzufordern, «eine sofortige Waffenruhe einzuleiten», sagte Maas im ZDF-«Mittagsmagazin». Um die humanitäre Hilfe für die Menschen in der Region Idlib in Syrien verstärken zu können, müssten «die Zugänge nach Syrien auch möglich gemacht werden».
Sanktionen gegen Russland als Konfliktpartei seien zwar sowohl in den USA als auch in Europa ein Thema. «Aber wir werden nicht müde werden, auch weiter diplomatisch zu versuchen, diesen Konflikt zu lösen», sagte Maas. «Wir müssen vor allen Dingen die Voraussetzungen schaffen, dass wir den Menschen dort helfen können.» Das Leid der Menschen sei «unbeschreiblich».
Maas verwies darauf, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron noch einmal mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan sprechen wollen. «Das wäre eine gute Möglichkeit, um eine Einigung zu erzielen», sagte er.
In der Sitzung des UN-Sicherheitsrates geht es vor allem um die Lage in der heftig umkämpften syrischen Provinz Idlib. Seit Anfang Dezember sind nach UN-Angaben rund 900.000 Menschen aus dem Gebiet in Nordwestsyrien geflohen. Viele von ihnen leben unter katastrophalen Bedingungen in Gegenden an der Grenze zur Türkei.
In Idlib und benachbarten Provinzen geht die syrische Armee seit Dezember mit Unterstützung Russlands verstärkt gegen islamistische und dschihadistische Milizen vor. Der syrische Machthaber Baschar al-Assad will die letzte Hochburg dieser Milizen im Land wieder unter seine Kontrolle bringen. Die Türkei steht auf Seiten der Gegner Assads.
