Kapitolausschuss-Mitglied Schiff: Trump hat sich strafbar gemacht

Im Zusammenhang mit dem Sturm aufs Kapitol soll sich der ehemalige US-Präsident Donald Trump strafbar gemacht haben.

capitol — Donald Trump wiegelt seine Anhänger kurz vor dem Sturm aufs Capitol auf. (Archivbild) - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Donald Trump soll im Zusammenhang mit dem Sturm aufs Kapitol Straftaten begangen haben.
Ein Mitglied des Ausschusses zu diesem Ereignis sieht klare Beweise.
Der ehemalige US-Präsident soll Beamte unter Druck gesetzt haben, um Stimmen zu erhalten.

Ein Mitglied des Ausschusses zum Sturm auf das US-Kapitol sieht klare Beweise dafür, dass Donald Trump Straftaten begangen habe. «Es gibt Beweise dafür, dass Donald Trump im Zusammenhang mit seinen Bemühungen, die Wahl zu kippen, strafbare Handlungen begangen hat.» Das sagte der Abgeordnete Adam Schiff am Sonntag im Interview des US-Senders CNN.

Trump habe nach der Präsidentenwahl 2020 Beamte unter Druck gesetzt, um Stimmen zu finden, die nicht existierten. Ausserdem soll er einen Mob zum Angriff auf das Kapitol angestiftet haben, so der Demokrat weiter. «Wenn das nicht kriminell ist, was dann?»

Der Ausschuss kommt am Montag zu seiner letzten öffentlichen Anhörung zusammen.

Gremium wird über Ermittlungen abstimmen

Dabei wird das Gremium Berichten zufolge darüber abstimmen, ob es dem Justizministerium Ermittlungen gegen den republikanischen Ex-Präsidenten empfiehlt. Beim Votum soll es um Straftatbestände des Aufruhrs, der Verschwörung gegen die US-Regierung sowie der Behinderung eines öffentlichen Verfahrens gehen. Eine Empfehlung des Ausschusses hätte zwar keine rechtliche Bindung für das Ministerium. Sie könnte aber den Entscheidungsprozess beeinflussen und letztlich zu einer Anklage führen.

Trump Impeachment schiff — Adam Schiff, der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses. - Keystone

«Ich denke, es gibt genügend Beweise, um den Präsidenten anzuklagen», sagte Schiff weiter. Aber letztlich müsse das Justizministerium entscheiden. In den vergangenen 18 Monaten untersuchte der Ausschuss, wie es zum Sturm von Trump-Anhängern auf das Kapitol am 6. Januar 2021 kam, in dem damals Trumps Wahlniederlage gegen Joe Biden beglaubigt werden sollte.

Trump schwer von Zeugen belastet

Eine von Trump aufgestachelte Menge drang gewaltsam in das Gebäude ein, fünf Menschen starben. Im Laufe der Untersuchungen wurde Trump von Zeugen schwer belastet.

Dieser wütete unterdessen am Sonntag auf der von ihm mitgegründeten Online-Plattform Truth Social. «Das sind korrupte Feiglinge, die unser Land hassen!!!», schrieb er über die Ausschussmitglieder.

Republikaner und Patrioten im ganzen Land müssten gegen die «Verbrecher und Schurken» zusammenstehen. Nach der Dunkelheit komme das Licht.