Kapitol-Attacke: Republikaner McCarthy will nicht aussagen
Der Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols will von Kevin McCarthy mehr wissen – doch der Republikaner weigert sich.
Das Wichtigste in Kürze
- Kevin McCarthy verweigert seine Aussage zur Kapitol-Attacke vom 6. Januar 2021.
- Laut dem Republikaner führe der zuständige Ausschuss keine legitime Untersuchung.
- Der Minderheitsführer im Repräsentantenhaus spricht unter anderem von Machtmissbrauch.
Der Minderheitsführer der Republikaner im US-Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, will sich nicht vom Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols vor einem Jahr befragen lassen.
Der Ausschuss führe keine legitime Untersuchung, schrieb McCarthy am späten Mittwochabend (Ortszeit) in einer Erklärung. Nancy Pelosi als Vorsitzende des Repräsentantenhauses habe die von ihm benannten republikanischen Mitglieder für das Gremium in beispielloser Art abgelehnt, gab McCarthy als Grund an. Das einzige Ziel des Ausschusses sei es, seinen politischen Gegnern zu schaden, fügte er hinzu.
Enger Kontakt mit Trumps Stabschef
Der Ausschuss wollte McCarthy befragen, weil der Abgeordnete während des Angriffs am 6. Januar 2021 direkt mit dem damaligen Präsidenten Donald Trump gesprochen hatte, wie das Gremium zuvor erklärt hatte.
Zudem habe McCarthy in den Tagen zuvor engen Kontakt mit dessen Stabschef Mark Meadows gehabt. McCarthy könne auch Einblicke in Trumps Stimmung und Pläne nach dem Angriff gewähren. Der Ausschuss des Repräsentantenhauses lud McCarthy nicht vor, sondern bat ihn, freiwillig zu kooperieren.
Trump-Anhänger hatten den Sitz des US-Kongresses in Washington erstürmt, um die Bestätigung des Wahlsiegs des Demokraten Joe Biden zu verhindern. Bei dem Angriff am 6. Januar vergangenen Jahres kamen fünf Menschen ums Leben, Dutzende wurden verletzt. Die Attacke auf das Herz der US-Demokratie erschütterte das Land, Trump gibt seine Wahlniederlage bis heute nicht zu.
McCarthy spricht von «Machtmissbrauch»
«Als Abgeordneter und Sprecher der Minderheitspartei habe ich weder mit Bedauern noch mit Genugtuung beschlossen, mich an dem Machtmissbrauch dieses Sonderausschusses nicht zu beteiligen, der diese Institution heute befleckt und ihr in Zukunft schaden wird», schrieb McCarthy weiter.
Er gilt als treuer Gefolgsmann Trumps. Allerdings war er unmittelbar nach dem Angriff auch einer der wenigen im eigenen Lager, die ihn offen kritisierten. McCarthy hatte Trump nach eigenen Angaben auch während der gewaltsamen Erstürmung des Kapitols angerufen und ihn aufgefordert, seine Anhänger zur Umkehr zu bewegen.
