Israel droht Iran im Atomstreit und spricht von «Gewaltanwendung»
Das Wichtigste in Kürze
- Der Iran verstösst laut der Internationalen Atomenergiebehörde immer weiter gegen Auflagen des Wiener Atomabkommens von 2015, das ihn am Bau einer Atombombe hindern sollte.
Teheran gibt an, dass sein Atomprogramm nur zivilen Zwecken dient. Israel und der Iran sind Erzfeinde. Blinken betonte, dass der diplomatische Weg am effektivsten im Umgang mit dem Iran sei. Man sei aber bereit, «andere Optionen in Betracht zu ziehen», falls der Iran seinen Kurs nicht ändere. Man arbeite an einer Rückkehr zum Atomdeal, aber die «Zeit werde immer kürzer und kürzer».
US-Präsident Joe Biden hatte bereits im Sommer erklärt, die USA würden in den Beziehungen zum Iran zunächst auf Diplomatie setzen. «Aber wenn Diplomatie versagt, sind wir bereit, uns anderen Optionen zuzuwenden.» Der iranische Sicherheitsrat hatte diese Aussage als «illegale Drohung» ausgelegt und verurteilt. Israels Verteidigungsminister Benny Gantz hatte im August erklärt: «Es ist Zeit für diplomatische, wirtschaftliche und sogar militärische Taten - sonst werden die Angriffe weiter gehen.»
Die seit April in Wien laufenden Verhandlungen über die Rettung des Atomabkommens wurden nach der Präsidentenwahl Mitte Juni und dem Regierungswechsel im Iran unterbrochen. Die verbliebenen Partner der Vereinbarung bemühen sich um die Rückkehr der USA zu dem Deal. Gleichzeitig soll auch der Iran seine Auflagen wieder einhalten. Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen ausgestiegen.