Um den Sturm auf das US-Kapitol zu untersuchen, hat ein Gremium bei sozialen Netzwerken interne Informationen verlangt.
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Zusammenstösse zwischen Trump-Anhängern und Polizisten. - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Bei sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter wurden interne Dokumente angefragt.
  • Dies, um den Sturm aufs Kapitol im Januar 2021 zu untersuchen.
  • Auch nach monatelangem Austausch wurden diese Informationen nicht zur Verfügung gestellt.

Der Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols hat von Facebook und anderen sozialen Netzwerken unter Strafandrohung interne Informationen angefordert.

Dies betreffe YouTube, Reddit, Twitter und die Plattformen des Facebook-Konzerns Meta. Diese hätten die gewünschten Informationen auch nach monatelangem Austausch noch nicht freiwillig bereitgestellt. Das erklärte das Gremium des Repräsentantenhauses am Donnerstag.

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Facebook hat erst kürzlich seinen Namen zu Meta gewechselt. - dpa

Die Unternehmen haben nun zwei Wochen, um der Anforderung zu entsprechen. Sollten sie sich weigern, dürften die Fälle wohl bald die Gerichte beschäftigen.

Radikalisierung von Menschen verhindern

Man wolle untersuchen, «wie die Verbreitung von Falschinformationen und gewaltsamem Extremismus zu dem gewaltsamen Angriff auf unsere Demokratie beigetragen hat.» Das schrieb das Gremium. Es sei wichtig, welche Schritte die Plattformen unternahmen, um «Brutstätten für das Radikalisieren von Menschen hin zur Gewalt» zu verhindern. So hiess es weiter.

Das Gremium gehe davon aus, dass die Firma «entscheidende Informationen» zur Aufklärung der Ereignisse vom 6. Januar 2021 habe. Dies hiess es im Schreiben des Ausschusses an Meta-Chef Mark Zuckerberg.

Auf den Plattformen des Unternehmens seien vor dem Angriff auf das Kapitol zahlreiche Hassbotschaften, Gewaltaufrufe, Verschwörungstheorien und Falschinformationen verbreitet worden. Das schrieb der Ausschussvorsitzende Bennie Thompson.

Kommunikation und Planung über YouTube und Twitter

YouTube wiederum sei von Nutzern für die Kommunikationen bezüglich der «Planung und Ausführung» des Angriffs vom 6. Januar eingesetzt worden, inklusive der Livestreams während der Erstürmung, hiess es. Gleiches gelte für Twitter.

Das Unternehmen soll zudem vor dem Angriff Warnhinweise erhalten haben, schrieb das Gremium. Auch habe Twitter noch keine Informationen zur Entscheidung vorgelegt, das Konto des damaligen Präsidenten Donald Trump am 8. Januar zu sperren.

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Trump-Anhänger im Kapitol. - Keystone

Trump-Anhänger hatten den Sitz des US-Kongresses in Washington erstürmt, um die Bestätigung des Wahlsiegs des Demokraten Joe Biden zu verhindern. Bei dem Angriff am 6. Januar vergangenen Jahres kamen fünf Menschen ums Leben, Dutzende wurden verletzt. Die Attacke auf das Herz der US-Demokratie erschütterte das Land.

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