Elon Musk

    Elon Musk ist laut Weissem Haus nur Präsidenten-Berater

    Keystone-SDA
    Keystone-SDA

    USA,

    Nach Darstellung des Weissen Hauses ist Elon Musk nur ein gewöhnlicher Präsidentenberater. Das geht aus Gerichtsunterlagen hervor.

    Elon Musk Donald Trump
    Ist laut dem Weissen Haus nur ein gewöhnlicher präsidialer Berater: Tech-Milliardär Elon Musk. - keystone

    Das Wichtigste in Kürze

    • Laut dem Weissen Haus ist Elon Musk nur ein gewöhnlicher Berater.
    • Das geht aus Gerichtsunterlagen hervor.
    • Der Tech-Milliardär hat laut diesen Unterlagen keine Entscheidungsgewalt.

    Tech-Milliardär Elon Musk wurde zum Gesicht von Donald Trumps Kürzungsaktionen in US-Regierungsbehörden.

    Doch nach Darstellung des Weissen Hauses vor Gericht ist er nur ein gewöhnlicher Präsidentenberater. Musk sei auch kein Mitarbeiter des an Trumps Präsidialamt angeschlossenen Gremiums Doge (Department of Government Efficiency).

    Das heisst es in Gerichtsunterlagen zu einer Klage von Bundesstaaten gegen das Vorgehen im Regierungsapparat.

    Gehört Elon Musk Doge an?

    Diese Darstellung widerspricht dem Image, das Musk selbst seit Wochen vor allem auf seiner Online-Plattform X kultiviert. So schrieb er etwa, er sei damit beschäftigt gewesen, die Entwicklungshilfe-Behörde USAID «in den Holzhäcksler» zu werfen.

    Findest du es gut, dass Elon Musk so viel Macht hat?

    Täglich stellt er – ohne Belege – immer neue Behauptungen dazu auf, dass Betrug in Behördenausgaben gefunden worden sei. Und Trump bat Musk vor laufenden Kameras im Weissen Haus: «Könnten Sie von einigen Dingen erzählen, die ihr Team gefunden hat.»

    Musk hatte bereits als Unterstützer von Trumps Wahlkampf angeboten, die Regierungsausgaben auf den Prüfstand zu stellen.

    Er brachte selbst den Namen Doge ins Gespräch – so heisst auch eine einst von ihm popularisierte Digitalwährung. Nach seinem Wahlsieg benannte Trump den US Digital Service im Weissen Haus in den «United States Doge Service» um.

    Bis zuletzt war unklar, ob Musk diesem Gremium formell angehört.

    Keine Entscheidungshoheit

    Jetzt hiess es in den Gerichtsunterlagen, Musk habe keine «tatsächlichen oder formellen Vollmachten, Regierungsentscheidungen zu treffen».

    Er könne nur dem Präsidenten beratend zur Seite stehen und dessen Anweisungen weitergeben. Elon Musk habe den Status eines «besonderen Regierungsbeschäftigten», bekräftigte das Weisse Haus.

    Solche externen Mitarbeiter dürfen unter anderem maximal 130 Tage über einen Zeitraum von 365 Tagen für die Regierung aktiv sein.

    Im Verfahren geht es um eine Klage von New Mexico und mehrerer anderer Bundesstaaten gegen Musk, das Doge-Gremium und Trump.

    Ziel des Manövers vor Gericht könnte sein, Elon Musk aus dem Visier der Klage zu nehmen. Zugleich dürfte es aber neue Fragen aufwerfen. Zum Beispiel dazu, auf welcher rechtlichen Basis Musk eine zentrale Rolle beim Umpflügen der US-Behörden spielt.

    Kommentare

    User #2639 (nicht angemeldet)

    Da spielt Geld & Macht nur eine Rolle--- alles andere ohne Gegühle mit Herz-//🙈

    User #1758 (nicht angemeldet)

    Elon ist nur Berater? ich lach mich kaputt - er sit der Strohmann für Trump- so etwas dürfte nicht sein.

    Weiterlesen

    Elon Musk SpaceX
    38 Interaktionen
    Washington
    Elon Musk Team
    3 Interaktionen
    DOGE in der Kritik
    Demo gegen Musk
    5 Interaktionen
    Gericht stoppt Musk

    MEHR IN NEWS

    Rietheim AG
    Rietheim AG
    Deutsche Polizei
    Deutschland
    St. Gallen
    St. Gallen
    Walenstadt SG
    Walenstadt SG

    MEHR ELON MUSK

    Elon Musk
    37 Interaktionen
    Wahlniederlage
    21 Interaktionen
    Washington
    Elon Musk
    41 Interaktionen
    Macht im Weltall
    elon musk
    27 Interaktionen
    Wert: 10 Milliarden!

    MEHR AUS USA

    saba
    1 Interaktionen
    «Verdammte Ukrainer»
    CMA Ella Langley
    Swift tritt auf
    hayden panettiere
    Geschmacklos!