Donald Trump stellt Tiktok einen Aufschub von 90 Tagen in Aussicht
Die unmittelbaren Pläne von Donald Trump für Tiktok werden konkreter. Zunächst steht eine dreimonatige Fristverlängerung im Raum.
Der künftige US-Präsident Donald Trump stellt Tiktok einen Aufschub von drei Monaten vor dem drohenden Aus in den USA in Aussicht. Das sei die wahrscheinlichste Vorgehensweise, sagte Trump dem TV-Sender NBC.
«Wenn ich mich dazu entscheide, werde ich das am Montag ankündigen.» Die Video-App hat in den USA nach eigenen Angaben mehr als 170 Millionen Nutzer. Trump wird am Montag als nächster US-Präsident vereidigt.
Frist läuft am Sonntag ab
Der in China ansässige Tiktok-Eigentümer bekam nach einem US-Gesetz zur ausländischen Kontrolle über Online-Plattformen 270 Tage Zeit, sich von der Video-App zu trennen.
Diese Frist läuft am Sonntag ab. Dann muss Tiktok dem Gesetz zufolge aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zu technischer Infrastruktur verlieren.
Für US-Dienstleister, die Tiktok nach Ablauf der Frist weiter versorgen, sieht das Gesetz hohe Strafen von 5000 Dollar pro Nutzer vor.
Die Regierung des scheidenden US-Präsidenten Joe Biden kündigte an, man werde die Durchsetzung des Gesetzes Trump überlassen. Das dürfte auch bedeuten, dass Verstösse von US-Unternehmen gegen das Gesetz nicht geahndet würden.
Tiktok verlangte am Freitag aber direkte Zusicherungen der Regierung zumindest an die wichtigsten Tech-Dienstleister und kündigte an, ansonsten werde man die Plattform in den USA am Sonntag abschalten.
Rechtliche Grundlage unklar
Die Sprecherin des Weissen Hauses, Karina Jean-Pierre, sieht in der Ankündigung eine demonstrative Aktion: «Wir sehen keinen Grund zum Handeln für Tiktok oder andere Unternehmen bevor die Trump-Regierung am Montag übernimmt», wurde sie vom Sender BBC zitiert.
Die rechtliche Grundlage für einen dreimonatigen Aufschub durch Trump ist unterdessen unklar. Dem Gesetz zufolge kann der US-Präsident zwar eine Fristverlängerung von 90 Tagen gewähren.
Als Voraussetzung dafür wird aber genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Bytedance und Tiktok weigerten sich bisher aber kategorisch, über eine Trennung zu sprechen.
In den USA wird gewarnt, dass die chinesische Regierung sich Zugang zu Tiktok-Daten von Amerikanern verschaffen und über die Plattform die öffentliche Meinung beeinflussen könne. Das führte zu dem mit grosser Mehrheit verabschiedeten Gesetz. Die Unternehmen weisen die Vorwürfe zurück.
