Donald Trump kündigt Atom-Deal mit dem Iran

Donald Trump hat verkündet, was viele erwartet haben: Die USA kündigen den Atomdeal mit dem Iran auf. Dies hat der US-Präsident heute im Weissen Haus bekannt gegeben.

«Wir werden einem Regime, das «Tod für Amerika» schreit, nicht erlauben, Zugang zu den tödlichsten Waffen zu bekommen», sagte Trump zur Begründung der einseitigen Aufkündigung des Iran-Abkommens. Es ist eine der weitreichendsten Entscheidungen seit Trumps Amtsantritt im Januar 2017. «Im Herzen des Deals stand die gigantische Illusion, dass ein mörderisches Regime nur ein friedliches Nuklearprogramm anstrebt», sagte Trump. Der Präsident bezeichnet das unter seinem Vorgänger abgeschlossene Abkommen schon lange als schlechten Deal.

Frankreich, Deutschland und Grossbritannien haben die US-Entscheidung zum Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran bedauert. Das teilte Präsident Emmanuel Macron am Dienstagabend auf Twitter mit. Die internationale Regelung zur Verhinderung der Verbreitung von Atomwaffen stehe auf dem Spiel. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hingegen hat die Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump als «mutig und richtig» gelobt. Auch Saudi-Arabien begrüsst den Ausstieg der USA.

Die Europäische Union will trotz der Entscheidung der USA für einen Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran an dem Deal festhalten. Das sagte die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini am Dienstagabend in Rom. EU-Ratspräsident Donald Tusk twitterte nach der Ankündigung, der US-Präsident werde sich mit einer geeinten EU konfrontiert sehen.

Vertreter der EU hatten sich am Dienstag mit dem iranischen Vize-Aussenminister Abbas Araghchi in Brüssel getroffen. Aus Sicht der EU bringt der Deal mehr Sicherheit, da der Iran sein Atomprogramm beschränke.

Auch der iranische Präsident Hassan Ruhani hat auf Trumps Entscheid reagiert. In einer Fernsehansprache am Dienstagabend versicherte er, der Iran wolle sich nicht aus dem Abkommen zurückziehen. «Wir haben statt einem Abkommen mit sech Staaten nun eines mit fünf», so Ruhani. «Wir lassen nicht zu, dass Trump diesen psychologischen Krieg gewinnt.»

Das Atom-Abkommen war 2015 nach jahrelangen Verhandlungen zustande gekommen. Das Ziel des Vertrags, den Trumps Vorgänger Barack Obama ausgehandelt hatte, war den Iran daran zu hindern, zu einer Atomstreitmacht aufzusteigen. Der Westen versprach darin seine Sanktionen gegenüber dem Iran zu lockern, wenn dieser seine Uranbestände reduziert.