Demokraten und Biden-Blocker zieht sich aus Senat zurück

Ein Quertreiber bei den US-Demokraten zieht sich aus dem Senat zurück und bringt seine Partei damit in politische Schwierigkeiten.

Der prominente demokratische Senator aus dem Bundesstaat West Virginia, Joe Manchin, kündigte am Donnerstag in einer Videobotschaft auf der Plattform X an, im kommenden Jahr nicht mehr zur Wiederwahl anzutreten. Der 76-Jährige hielt in den vergangenen Jahren seinen Senatssitz für die Demokraten in einem sonst sehr republikanisch geprägten Bundesstaat.

Durch seinen Rückzug laufen die Demokraten Gefahr, den Senatssitz bei der nächsten Wahl Anfang November 2024 zu verlieren. Momentan haben sie nur eine knappe Mehrheit in der Kongresskammer. Manchin hatte in den vergangenen Jahren regelmässig Schlagzeilen damit gemacht, dass er Vorhaben seines Parteikollegen, US-Präsident Joe Biden, im Senat blockierte.

In den Vereinigten Staaten wird am 5. November 2024 ein neuer Präsident gewählt. Parallel dazu werden auch alle Sitze im Repräsentantenhaus neu vergeben und ein Drittel der Sitze im Senat.

Derzeit kontrollieren die Demokraten 51 von 100 Sitzen im Senat. Bis Anfang 2023 hatten sie dort sogar nur 50 Sitze besetzt und waren regelmässig darauf angewiesen, dass US-Vizepräsidentin Kamala Harris, die in ihrer Rolle gleichzeitig Präsidentin des Senats ist, in Pattsituationen mit abstimmte.

Manchin nutzte die Situation damals viele Male, um aus der Parteilinie auszuscheren, seine Zustimmung zu verweigern und so mehrere Grossprojekte Bidens zu sabotieren. Dadurch, dass sie Demokraten später einen Sitz dazugewannen, schrumpfte Manchins Blockadepotenzial zuletzt.

In seiner Videobotschaft sagte Manchin nun, er wolle künftig das Land bereisen und sich weiter zu Wort melden, «um herauszufinden, ob es ein Interesse daran gibt, eine Bewegung zur Mobilisierung der Mitte zu schaffen und die Amerikaner zusammenzubringen». Was das genau bedeuten soll, liess er offen.