Blinken: Einflussnahme in Ukraine Teil russischen «Werkzeugkastens»

US-Aussenminister Antony Blinken hat auf die beispiellose Warnung Grossbritanniens vor Einflussnahme des Kremls in der Ukraine mit Sorge reagiert. «Ich kann mich nicht zu bestimmten Geheimdienstinformationen äussern», sagte Blinken am Sonntagmorgen (Ortszeit) dem Sender CNN. «Aber wissen Sie, wir warnen schon seit Wochen vor dieser Art von Taktik.» Derartiges Vorgehen sei Teil des russischen «Werkzeugkastens». Russland versuche die Ukraine zu destabilisieren, um die Regierung in Kiew zu stürzen, warnte Blinken.

Das Wichtigste in Kürze

London hat Moskau vorgeworfen, massiv politischen Einfluss in der Ukraine zu nehmen.

«Uns liegen Informationen vor, die darauf hindeuten, dass die russische Regierung versucht, eine pro-russische Führung in Kiew zu etablieren, während sie erwägt, ob sie in die Ukraine einmarschieren und sie besetzen soll», hiess es in einer Mitteilung des britischen Aussenministeriums. Bereits vor einer Woche hatten die USA Russland unterstellt, dass Agenten eine Spezialoperation im Osten der Ukraine planten. Moskau wies die Vorwürfe zurück.

Blinken drohte Russland im Falle eines Einmarsches erneut mit massiven Konsequenzen. Er betonte aber, dass die «abschreckende Wirkung» von Sanktionen verloren ginge, wenn diese bereits vor einem möglichen Einmarsch Russlands in die Ukraine verhängt würden. Blinken hatte am Freitag in Genf mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow eine Fortsetzung der Krisengespräche vereinbart.

«Es gibt eine Reihe von Bereichen, in denen es meiner Meinung nach möglich wäre, auf die gegenseitigen Bedenken hinsichtlich der Sicherheit in Europa einzugehen», sagte Blinken nun. Bei den Themen Rüstungskontrolle, Transparenz, Risikoverringerung oder der Platzierung von Raketensystemen seien Gespräche möglich. Der US-Aussenminister betonte allerdings, dass es bei der Frage, ob ein Land frei entscheiden können, ob es sich einem Bündnis wie der Nato anschliesse, keine Kompromisse geben könne.