Barack Obama: Austritt aus Iran-Deal ist ein «ernsthafter Fehler»

«Nichts ist für die Sicherheit der USA entscheidender als die Nuklearwaffen und einen Krieg im Mittleren Osten zu verhindern. Deshalb hat die USA das Atom-Abkommen mit dem Iran abgeschlossen.» schreibt der ehemalige US-Präsident Barack Obama auf Facebook.

Diesen Deal nun zu kündigen, sei ein «schwerer Fehler» warnt Obama, der den Vertrag im Juli vor drei Jahren unterzeichnet hatte. Die Entscheidung sei «fehlgeleitet», solange es seitens des Irans keinen Verstoss gebe.

Das JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action) funktioniere, denn es habe das iranische Atomprogramm signifikant zurückgedrängt. «Das ist die Ansicht unserer europäischen Verbündeten, von unabhängigen Experten und auch des amtierenden US-Verteidigungsministers».

Obama bezeichnet es als normal, dass eine neue Regierung auch eine neue Politik verfolge. Doch: Wer kontinuierlich Abmachungen breche verliere die Glaubwürdigkeit und bringe sich in Konflikt mit den wichtigsten Mächten der Welt. Das Abkommen sei nämlich keineswegs ein Alleingang der USA gewesen.

Zudem war das Abkommen «nie dazu gedacht, alle unsere Probleme mit dem Iran zu lösen». Für Obama – der sich seit Trumps Amtsantritt nur selten zu Wort gemeldet hatte – stünden die USA nun vor der Entscheidung, «ob sie einen atomar aufgerüsteten Iran akzeptieren wollen oder einen weiteren Krieg im Nahen Osten.»