Abstimmung über Brett Kavanaugh im US-Senat am Samstag möglich
Die Wahl zum Richter des Obersten Gerichts der USA könnte sich bereits am Samstag entscheiden.
Das Wichtigste in Kürze
- Republikaner Mitch McConnell hat die Beendigung der Senatsdebatte beantragt.
- Somit könnte Kavanaugh bereits am Samstag zum Richter am Obersten US-Gericht werden.
Die Abstimmung im US-Senat zur Berufung des umstrittenen Brett Kavanaugh zum neuen Richter für das Oberste US-Gericht könnte bereits am Samstag stattfinden. Der republikanische Mehrheitsführers Mitch McConnell schrieb am Mittwoch (Ortszeit) auf Twitter, er habe den Antrag zur Beendigung der Senatsdebatte über die Nominierung Kavanaughs eingereicht.
Am Freitag solle darüber abgestimmt werden, ob die Debatte beendet werden solle. Den Mitgliedern bleibe genügend Zeit, das zusätzliche Material zu prüfen und darüber informiert zu werden.
I just filed cloture on Judge Kavanaugh’s nomination to the Supreme Court. There will be plenty of time for Members to review and be briefed on this supplemental material before a Friday cloture vote.
— U.S. Senator Mitch McConnell (@SenMcConnell) October 4, 2018
Damit könnte der Senat, wenn er für ein Ende der Debatte votiert, den Wunschkandidaten von US-Präsident Donald Trump schon am Samstag als neuen Richter am Obersten US-Gericht bestätigen. Gegen Kavanough ermittelt das FBI wegen Missbrauchsvorwürfen, diese Untersuchung sollte nach Medienberichten am Mittwoch abgeschlossen werden. Bislang drei Frauen werfen ihm sexuelle Übergriffe sowie versuchten Vergewaltigung während der High-School- und Studienzeit in den 1980er Jahren vor. Kavanaugh bestreitet die Anschuldigungen.
Unter anderem die Demokratin Dianne Feinstein hatte gefordert, dass die laufenden FBI-Ermittlungen zeitlich unbefristet sein sollten, alle Zeugen angehört werden und allen Vorwürfen nachgegangen wird. Die Mehrheit von Trumps Republikanern im Senat ist knapp, sodass jede eigene Stimme benötigt wird, falls die oppositionellen Demokraten geschlossen mit Nein stimmen.
