Doris Leuthard setzt eine Arbeitsgruppe für 5G Mobilfunk ein

Der Auftrag klingt weit gefasst und harmlos: Bundesrätin Doris Leuthard setzt eine Arbeitsgruppe ein, die «über den Bereich Mobilfunk und Strahlung diskutieren» soll. Primär aber geht es zunächst einmal um die neuste Handynetz-Technologie: 5G. Deren Einführung stockt in der Schweiz, nachdem sich der Ständerat überraschend gegen den Bundesrat gestellt hat.

Bis Mitte 2019 soll die Arbeitsgruppe unter Leitung des Bundesamts für Umwelt (Bafu) einen Bericht vorlegen mit Empfehlungen für das weitere Vorgehen. Fokus: Strahlenbelastung und Anlagengrenzwerte. Denn 5G macht das Handynetz nicht nur besser und schneller, es braucht auch neue Antennen.

Mit den aktuellen Grenzwerten sei ein 5G-Ausbau aber kaum möglich, sagen die Provider. Gegenüber Nau machte Doris Leuthard dieser Tage klar: «Es muss eine Aussprache geben: Wollen wir Tausende von Antennen mehr, oder passen wir die Grenzwerte an.» Unter anderem brauche es auch für die zukünftige Datenübermittlung an selbstfahrende Autos ein ausgebautes Mobilfunk-Netz (s. Video).

Die Erhöhung der Grenzwerte – gemäss Leuthard lediglich eine Anpassung an europäisches Niveau – ist aber vertagt. Im März lehnte der Ständerat eine Motion seiner eigenen Fernmeldekommission knapp ab.

Nichtsdestotrotz machen Swisscom, Sunrise und Salt Druck. Swisscom will noch dieses Jahr erste 5G-Antennen aufstellen – obwohl noch keine 5G-Handy verfügbar sind.