Doris Leuthard fordert eine Diskussion um 5G

Der Bundesrat könnte eigentlich selbständig über die Grenzwerte für das 5G-Mobilfunknetz entscheiden. Diese sind nämlich in einer Verordnung festgelegt. Im März sagte der Ständerat aber Nein zur Anhebung dieser Grenzwerte. Der Bundesrat lässt nun deshalb die Finger davon. Das bedeutet: Die Einführung des 5G-Netzes bleibt schwierig und lückenhaft.

Vor allem die Telekommunikationsfirmen drängten auf eine Anhebung der Grenzwerte, um das Netz schneller aufbauen zu können. Mit nur einer Stimme mehr lehnte der Ständerat die Erhöhung ab. Denn derzeit sind die gesundheitlichen Konsequenzen von 5G noch unklar – eine für 2018 geplante Analyse der Weltgesundheitsorganisation inklusive Empfehlungen verzögert sich.

Verkehrsministerin Doris Leuthard bringt nun aber einen anderen Punkt ins Spiel: Auf ein gut funktionierendes Handynetz sei auch der Verkehr angewiesen. Der Bundesrat will in den nächsten vier Jahren zehn Milliarden Franken (bis 2030 15 Milliarden) für Strassenprojekte ausgegeben. Wenn dereinst selbstfahrende Autos unsere Strassen befahren, brauche es deshalb das 5G-Netz, sagt Bundesrätin Leuthard.

Diskussion muss stattfinden

Deshalb sei es nötig, über eine Anpassung der Grenzwerte zu diskutieren. «Wollen wir einfach tausende von Antennen zusätzlich aufstellen oder wollen wir schauen, was wir an den Grenzwerten anpassen kann». Weniger, dafür stärkere Antennen oder schwächere, dafür mehr Antennen also. 90 Prozent der Antennen in städtischen Gebieten laufen gemäss Swisscom bereits am Limit der heutigen Grenzwerte.

Ohne die Anpassungen an der Handy-Infrastruktur seien selbstfahrende Autos wohl nicht möglich. Diese kommunizieren ebenfalls über das Handynetz, zusätzlich zu den Menschen, die immer öfter Videos schauen wollen auf ihren Smartphones. «Und darum wird diese Diskussion dann schon einmal geführt werden müssen», ist Leuthard sicher.