Postauto zahlt Aargau 14,9 Millionen Franken zurück
Die Postauto Schweiz AG zahlt dem Kanton Aargau und den Gemeinden nach der Subventionstrickserei rund 14,9 Millionen Franken an Abgeltungen zurück.
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Die Rückerstattung betrifft die Jahre 2007 bis 2018, wie das kantonale Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) am Freitag mitteilte.
Der Regierungsrat will den Gemeinden bis spätestens im kommenden Frühling das Geld überweisen. Aus rechtlichen Gründen wird die Rückerstattung dieser Gelder an die Gemeinden über den Kanton stattfinden.
Die Abgeltungen wurden beim Regionalverkehr (wo Bund und Kanton Besteller sind) und beim Ortsverkehr (wo der Kanton Besteller ist) zu viel bezahlt. Die Gemeinden bestellen teilweise direkt, teilweise leisten sie gemäss eines Verteilschlüssels Beiträge für Postauto-Linien, wie das BVU erläutert.
Beim Totalbetrag von 14,9 Millionen Franken sind die Bundesanteile bereits abgezogen. In diesem Totalbetrag sind 0,3 Millionen Franken enthalten, die aufgrund von Direktbestellungen der Gemeinden bei der Postauto Schweiz AG entstanden sind.
Für die Jahre 2007 bis 2015 wurden von der Postauto Schweiz AG zusammen mit dem Bundesamt für Verkehr (BAV) und Vertretern der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) die exakten Umbuchungsbeträge pro Jahr und Linie eruiert.
Für die Jahre 2016 bis 2018 war eine exakte Herleitung pro Linie aufgrund der neuen Buchungsmethodik nicht mehr möglich. Daher wurde für diese Jahre eine pauschale Rückerstattung vereinbart. Bis 2017 haben sich die Gemeinden mit 40 Prozent an den Abgeltungen beteiligt, seit 2018 bezahlt der Kanton die gesamten Abgeltungen.
