Gemeinderat empfiehlt zur kommenden Spitalabstimmung: JA – JA – NEIN
Der Gemeinderat Knonau empfiehlt der Auflösung des Zweckverbands Spital Affoltern zuzustimmen. Zu den beiden Nachfolgelösungen empfiehlt er der Gründung der IKA Langzeitpflege zuzustimmen.
Seit längerer Zeit ist unklar, wie es mit dem Spital Affoltern weitergehen soll. Die Stimmbürger und Stimmbürgerinnen haben nun die Möglichkeit, am 19. Mai 2019 über die Zukunft des Spitals Affoltern abzustimmen. Beim Spitalabstimmungspaket handelt es sich um eine komplexe Vorlage, welche selbstverständlich mit vielen Emotionen verbunden ist und viele Fra-gen offen lässt. Die neue Betriebskommission des Spitals hat sich gemeinsam mit den Delegierten engagiert mit der Zukunft des Spitals auseinandergesetzt und verschiedene Faktoren sachlich beleuchtet.
Der Gemeinderat hat sich intensiv mit der komplexen Materie des Spitals beschäftigt. Er führte diverse Debatten und wägte die Chancen und Risiken aus Sicht der Gemeinde Knonau genauestens ab. Bei der Beurteilung standen nicht nur die volkswirtschaftlichen und finanziellen Aspekte im Vordergrund, sondern auch die gesellschaftlichen Auswirkungen.
Bei der kommenden Abstimmung, bei der unter anderem Arbeitsplätze und das regionale Gewerbe betroffen sind, können Emotionen und persönliche Einschätzungen nicht immer einfach von der sachlichen Diskussion getrennt werden. In der Beratung hat der Gemeinderat versucht, diese Trennung vorzunehmen und die Themen aufgrund des heutigen Wissen-standes möglichst objektiv zu beleuchten, zu gewichten und gegenüberzustellen.
Die heutige Struktur des Spitals, nämlich als Zweckverband, umfasst den Betrieb eines Akut-spitals und einer Langzeitpflege. Die Führung eines Akutspitals liegt seit dem Jahr 2012 im Kompetenzbereich des Kantons. Einzig die Gewährleistung des Pflegebereichs, sowohl für die ambulante (Spitex) wie auch für die stationäre Pflege, ist in einem gesetzlichen Auftrag den Gemeinden übertragen.
Die starren Strukturen des Zweckverbandes schränken den Handlungsspielraum für zu-kunftsorientierte Lösungen massiv ein, dies in einem zunehmend komplexen und dynamischen Gesundheitsumfeld. Für zukunftsgerichtete Lösungen sind aus Sicht des Gemeindera-tes zwingend neue Strukturen nötig. Der Gemeinderat spricht sich deshalb für die Auflösung des Zweckverbandes Spital Affoltern aus.
Die Vorlagezur Gründung einer interkommunalen Anstalt (IKA) «Pflegezentrum Sonnenberg» unterstützt der Gemeinderat auch aufgrund der gesetzlichen Verpflichtung. Der Gemeinderat Knonau betrachtet dies als regionale Aufgabe, bedauert jedoch sehr, dass sich der Stadtrat Affoltern neben den Austritten bei der gemeinschaftlichen Spitex-Lösung und einem bezirksübergreifenden Sozialdienst auch in diesem Bereich einer gemeinsamen Lösung verschliesst. Die IKA Pflegezentrum Sonnenberg verfügt über die notwendige Infrastruktur, das nötige Knowhow und auch die finanziellen Mittel, um die zukünftigen Herausforderungen zu meistern. Das Pflegezentrum Sonnenberg geniesst einen ausgezeichneten Ruf. Der aktuellen Betriebskommission schenkt der Gemeinderat zudem sein Vertrauen. Die Form der IKA ist aus Sicht des Gemeinderates die geeignete Organisationsform für diesen Zweck.
Die Gründung einer gemeinnützigen AG Spital Affoltern empfiehlt der Gemeinderat zur Ablehnung. Wie bereits eingangs erläutert, ist seit dem Jahr 2012 der Kanton für die Sicherstellung der notwendigen Spitalgrundversorgung zuständig. Die Gemeinde Knonau hat demzufolge keinen gesetzlichen Auftrag für die Sicherstellung der Spitalgrundversorgung und liegt zudem an der Peripherie des Bezirks Affoltern. In unmittelbarer Nähe befinden sich die Spitäler Baar und Cham.
Die vorgesehene Beteiligung an einem Akutspital, sowie die finanziellen Risiken, wären für die Gemeinde Knonau beträchtlich. Aufgrund dieser Ausgangslage und der angespannten finanziellen Lage der Gemeinde möchte sich der Gemeinderat in erster Linie auf die gesetzlich festgelegten Aufgaben konzentrieren.
