Salvinis Wiederaufstieg durch italienische Regionalwahl vorerst gestoppt
Nach der deutlichen Niederlage der rechtsradikalen Lega-Partei bei einer wichtigen Regionalwahl in Norditalien ist der politische Wiederaufstieg des früheren italienischen Innenministers Matteo Salvini vorerst gestoppt.
Das Wichtigste in Kürze
- Sozialdemokraten besiegen rechtsradikale Lega in Emilia-Romagna.
Bei der Abstimmung in der Region Emilia-Romagna landete die Partei des Lega-Chefs laut dem am Montag veröffentlichten Endergebnis klar hinter der sozialdemokratischen PD. Ein Sieg der Lega in der seit 70 Jahren von der Linken dominierten Region hätte die Regierung in Rom in eine schwere Krise gestürzt.
Bei der Wahl vom Sonntag kam die PD von Regionalpräsident Stefano Bonaccini auf 51,4 Prozent. Seine Herausforderin Lucia Borgonzoni von der einwanderungsfeindlichen Lega landete bei 43,7 Prozent. Die in Rom zusammen mit den Sozialdemokraten regierende populistische Fünf-Sterne-Bewegung verfehlte die Zehn-Prozent-Marke deutlich. 3,5 Millionen Bürger waren zur Stimmabgabe aufgerufen gewesen.
Umfragen hatten zuvor ein deutlich engeres Rennen zwischen PD und Lega vorhergesagt. Salvini hatte darauf gesetzt, mit einem Sieg in der Emilia-Romagna den Kollaps der Regierung in Rom und Neuwahlen herbeiführen zu können. «Aufgeschoben ist nicht aufgehoben», kommentierte der Lega-Chef am Montag die Niederlage seiner Partei.
Bereits am Wahlabend hatte PD-Spitzenkandidat Bonaccini dem Lega-Chef «Arroganz» im Vorfeld der Abstimmung vorgeworfen. Im Wahlkampf war Salvini mit täglichen Kundgebungen und Einträgen in Online-Netzwerken omnipräsent. Die 43-jährige Lega-Spitzenkandidatin Borgonzoni geriet dadurch in den Hintergrund.
Die Sozialdemokraten profitierten dagegen offenbar von der hohen Wahlbeteiligung. Sie lag bei rund 67 Prozent und damit fast doppelt so hoch wie 2014, als nur 37 Prozent der Wahlberechtigen zu den Urnen gegangen waren. Die hohe Wahlbeteiligung wurde offenbar durch die sogenannte Sardinen-Bewegung befördert. Diese hatte vor einer Woche in der Regionalhauptstadt Bologna eine Kundgebung mit zehntausenden Teilnehmern organisiert, um vor einem Lega-Wahlsieg zu warnen.
Salvini hatte gehofft, den Erfolg in der zentralitalienischen Region Umbrien wiederholen zu können, wo die Lega im Oktober die 50-jährige Herrschaft der Linken beendet hatte. Im Wahlkampf in der Emilia-Romagna engagierte sich der Ex-Innenminister massiv.
Gewählt wurde am Sonntag auch in der süditalienischen Region Kalabrien. Dort setzte sich die Kandidatin der konservativen Partei Forza Italia, Jole Santelli, mit rund 55,7 Prozent durch. Forza Italia ist die Partei des früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi.
