Merz erwartet bis zum 9. Juli begrenzten Handelsdeal mit USA
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz erwartet bis zum 9. Juli einen Handelsdeal mit den USA – allerdings nicht für alle Bereiche.
«Ich bin zuversichtlich, dass uns ein Abkommen gelingt», sagte der deutsche CDU-Politiker am Rande des G7-Gipfels in Kanada in einem ZDF-Interview. Dies werde allerdings «kein sehr umfassendes Abkommen» sein, sondern nur einige wenige grosse Branchen betreffen.
Merz fügte hinzu, dass diese allerdings besonders für die deutsche Wirtschaft wichtig seien und nannte als Beispiel die Automobilindustrie. «Wir brauchen hier schnell eine Lösung, sonst wird es einfach zu teuer», sagte er.
Merz betonte dabei auch noch einmal, dass die EU die Verhandlungen für alle Mitgliedstaaten führt. Man könne nicht wie Grossbritannien alleine zu einem Abschluss kommen, sagte er.
Zölle lösen Handelskonflikt aus
US-Präsident Donald Trump hatte kurz nach seinem Amtsantritt mit der Ankündigung neuer Zölle auf Importe aus der EU einen neuen Handelskonflikt losgetreten. Er will mit den Zöllen angebliche Handelsungleichgewichte korrigieren und Produktionen in die USA verlagern.
Zugleich sollen die Zolleinnahmen dazu dienen, sein teures Wahlversprechen grosser Steuersenkungen zumindest teilweise gegenzufinanzieren. Die EU sieht die Zölle hingegen als nicht gerechtfertigt und unvereinbar mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) an.
EU droht mit Gegenzöllen
Sie will deswegen versuchen, die USA in Verhandlungen zu einem Kurswechsel zu bewegen. Trump hatte zuletzt nach grossen Turbulenzen an den Aktien- und Finanzmärkten überraschend entschieden, vielen Staaten 90 Tage lang eine Pause von bestimmten Zöllen zu gewähren – diese läuft am 9. Juli ab. Das Zeitfenster soll für Verhandlungen genutzt werden.
Merz sagte in Kanada, man bewege sich in kleinen Schritten nach vorn. Die EU betont, dass sie entschiedene Massnahmen gegen US-Zölle einführen wird, sollten die Verhandlungen scheitern. Dazu sollen unter anderem Gegenzölle gehören.
