Parlament macht Weg frei für Deponien im Fricktal und Zurzibiet
In den Gemeinden Eiken und Mellikon im Kanton Aargau soll je eine neue Deponie eingerichtet werden können. Der Grosse Rat hat am Dienstag den Anpassungen des kantonalen Richtplans mit grosser Mehrheit zugestimmt. Zwei weitere Deponiepläne sind wegen Widerstands jedoch blockiert.
In Eiken soll für die Region Fricktal die Deponie «Chremet» für unverschmutztes Aushub- und Ausbruchmaterial (Deponie Typ A) entstehen. Im «Steinbruch Mellikon» ist eine Deponie für das Zurzibiet geplant. In dieser Deponie sollen neu auch unbrennbare mineralische Abfälle (Deponie Typ B) abgelagert werden können.
Der Festsetzung im Richtplan folgt die kommunale Nutzungsplanung und das eigentliche Bewilligungsverfahren. Gegen die beiden Projekte gab es im Grossen Rat keinen Widerstand. Der Bedarf für die Deponien sei ausgewiesen, hiess es. Transportfahrten in andere Kantone könnten verhindert werden.
Landammann und Baudirektor Stephan Attiger (FDP) sagte, der Bedarfsnachweis für die beiden Deponien sei mehr als erbracht. Klar sei, dass möglichst wenig Material deponiert werden solle. Das Recycling sei wichtig.
Der Regierungsrat wälzt Pläne für zwei weitere Deponie. Das Projekt für die Deponie «Steindler» in Würenlos wurde im Frühling jedoch auf unbestimmte sistiert. Das entschied der Gemeinderat, weil es im kantonalen Mitwirkungsverfahren viel Opposition gab.
Während des Mitspracheverfahrens gab es insgesamt 3161 Eingaben. Nur gerade 13 äusserten sich gemäss Angaben des Gemeinderats zustimmend. Aus dem Kanton Aargau und der Gemeinde lehnten 1159 Personen das Deponievorhaben ab, und aus dem benachbarten Otelfingen ZH gab es 1904 negative Stellungnahmen.
Auch gegen das Projekt «Steibode» in Birrhard (Region Brugg) gingen 313 Eingaben während des Mitspracheverfahrens ein. Beim kombinierten Materialabbau- und Deponievorhaben «Steibode» will der Kanton das weitere Vorgehen mit der Gemeinde Birrhard und dem Regionalplanungsverband BruggRegio besprechen.
