China und Russland verteidigen Vetos vor Uno-Vollversammlung
China und Russland haben ihr Veto gegen die Verschärfungen der Sanktionen gegen Nordkorea erklärt. Die Taktik der USA sei hierbei nicht zielführend.
Das Wichtigste in Kürze
- Die USA haben eine Erhöhung des Drucks auf Nordkorea gefordert.
- Verschärfte Sanktionen scheiterten aber am Veto von Russland und China.
- Diese haben vor den Uno-Mitgliedsstaaten nun erstmals ihre Entscheidung verteidigt.
China und Russland haben vor den Uno-Mitgliedsstaaten erstmals ihre Vetos im Weltsicherheitsrat verteidigt. Die von den Vereinigten Staaten verfolgte Erhöhung des Drucks auf Pjöngjang sei nicht zielführend. Das sagte Chinas Botschafter Zhang Jun am Mittwoch vor der Uno-Vollversammlung bezüglich der Blockade einer US-Resolution gegen Nordkorea.
Vielmehr könne Washington überlegen, Sanktionen teilweise zu lockern. Eine Vertreterin Russlands sagte, dass die Gesprächsbereitschaft Nordkoreas nicht mit einer Verschärfung der Restriktionen erreicht werden könne.
Nur USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien haben Vetorecht
Nach einer neuen Regelung müssen die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates künftig jedes Veto vor allen Mitgliedsstaaten erklären. Diese Regelung wurde von der Vollversammlung im April beschlossen. Damit soll der Druck für eine konstruktive Zusammenarbeit im oft blockierten mächtigsten Uno-Gremium erhöht werden.
Nur die USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien haben in dem 15-köpfigen Rat ein Vetorecht. London und Paris haben es seit Jahrzehnten nicht benutzt.
Die USA hatten Ende Mai nach erneuten nordkoreanischen Tests mit atomwaffenfähigen Raketen versucht, die internationalen Sanktionen gegen Pjöngjang zu verschärfen. Eine entsprechende Resolution scheiterte aber an einem doppelten Veto von China und Russland im Sicherheitsrat.
