«Halbzeitbilanz»: Projekte sind auf Kurs
Der Gemeinderat der Gemeinde Zuzwil berichtet am 21. Dezember 2018 zu aktuellen Themen.
Anfang Dezember hat sich der Gemeinderat getroffen und «Halbzeitbilanz» gezogen. Die für die Amtsdauer 2017 bis 2020 festgelegten Ziele wurden hinterfragt und überprüft. Das Controlling hat ergeben, dass die Schwerpunktthemen auf Kurs sind.
Zu Beginn der Amtsdauer 2017 bis 2020 hat sich der Gemeinderat an einer zweitägigen Strategiesitzung zur Festlegung des Mottos für die aktuelle Amtsperiode sowie zur Festlegung der gemeinsamen Ziele getroffen. Die Zusammenkunft nach der Hälfte der Amtszeit bot nun die Möglichkeit zur Standortbestimmung. Insbesondere wurden die aktuellen Schwerpunkte kontrolliert. Der Gemeinderat nahm sich für einen Zwischenhalt Zeit, um gestärkt und gut gerüstet in die zweite Halbzeit zu starten.
Kontrolle und Sensibilisierung
Um festzustellen, ob der eingeschlagene Weg stimmt, muss jedes Unternehmen laufend überprüft werden. Dies gilt auch für die politischen Gemeinden. Haben sich die Fakten seit der letzten Standortbestimmung verändert? Sind die festgelegten Grundsätze noch aktuell?
Schwerpunktthemen
Der Gemeinderat hat zehn Leitsätze definiert und dazu konkrete Projekte festgelegt. Die Umsetzung der verschiedenen grossen Projekte wie «Sanierung Dorfbach», «Neubau Dreifachturnhalle», «Weiterentwicklung des Mittagstisches», «Strassenbauprojekte» sowie «Umsetzung Glasfasernetz» laufen. Diese sind auf Kurs, benötigen aber sehr viel Zeit und Energie, Kompetenz mit Lösungsorientierung, Aufmerksamkeit sowie weiterhin ein grosses Engagement aller Beteiligten. Ebenso wurde Rechenschaft über den Stand der kleineren Vorhaben, die zusätzlich bearbeitet werden oder bereits abgeschlossen sind, abgelegt.
Bis zum Ende des Jahres 2020 sind noch verschiedene Aufgaben zu erledigen. Die Umsetzung der Projekte soll sorgfältig weiter geführt werden. Um die gesteckten Ziele erreichen zu können, braucht es weitere Anstrengungen. Der Gemeinderat hat es nicht immer selber in der Hand, diese zu erreichen. Er ist auf die Unterstützung von Partnern und insbesondere der Bevölkerung angewiesen.
Zusammenarbeit funktioniert
Erfreulich ist, dass die Zusammenarbeit innerhalb des Rates wie auch mit der Verwaltung, der Schule und dem Wohn- und Pflegeheim Lindenbaum gut funktioniert. Bisherige Erfahrungen sowie mögliche gewünschte Anpassungen wurden thematisiert und besprochen.
Finanzen
Die Gestaltung der Finanzen wird prioritär behandelt. Es durfte festgestellt werden, dass aufgrund der gesun-den finanziellen Lage der Steuerfuss im Jahr 2018 gegenüber dem Start der Amtsperiode um drei Punkte ge-senkt werden konnte, obwohl jährlich Investitionen in Millionenhöhe getätigt werden. Die Finanzplanung über fünf Jahre wird laufend überprüft und angepasst. Im Geschäftsbericht 2018 wird die Bürgerschaft wiederum detailliert über die voraussichtliche finanzielle Entwicklung informiert.
Weiterhin gefordert
Die Prüfung hat gezeigt, dass der Gemeinderat insgesamt gut auf Kurs ist. Er hat aber auch erkannt, dass die Sensibilisierung für Veränderungen viel Fingerspitzengefühl benötigt. Die aktive Dorfpolitik zu verschiedenen Projekten und Geschäften fordert die Behörde stark. Daher wird weiterhin viel Wert auf eine klare und zeitnahe Kommunikation gelegt, sobald handfeste Fakten vorliegen. Die offene Meinungsbildung in Sachgeschäften soll weitergeführt werden. Der eingeschlagene Weg für eine detaillierte Abklärung jedes einzelnen Projektes wird beibehalten. Im Sinne einer grösstmöglichen Transparenz können sich die politischen Parteien und die Bevölkerung so Klarheit über die Arbeit des Gemeinderates verschaffen.
Feuerwehr Region Uzwil
Die Gemeinderäte Oberbüren, Oberuzwil, Niederhelfenschwil, Uzwil und Zuzwil haben einer Regionalisierung der Feuerwehr mittels Verbundlösung zugestimmt. In allen fünf Gemeinden wurden die notwendigen Rechtsgrundlagen erarbeitet und beschlossen. Die Umsetzung der neuen Feuerwehr-Organisation in der Region ist auf den 1. Januar 2020 vorgesehen.
Das neue Gefüge wird mit der Rechtsform «Verein» betrieben. Diese hat sich in der Vergangenheit für die Erledigung von vielfältigen Gemeindeaufgaben sehr bewährt. Somit sind drei Rechtsgrundlagen, welche auch vom Kanton geprüft worden sind, notwendig: die Vereinsstatuten der «Feuerwehr Region Uzwil» (Regelung des Feuerwehrbetriebes), die Leistungsvereinbarung zwischen der neuen Organisation und jeder beteiligten Gemeinde sowie das Reglement über die Übertragung von hoheitlichen Befugnissen an den Verein «Feuerwehr Region Uzwil».
Aufgrund der komplexen Aufgaben der regionalen Feuerwehr werden der Vereinsvorstand und die Vereinsversammlung in vollständiger Personalunion geführt. Durch die Zusammenlegung der Organfunktion kann die Schlagkraft der Organisation deutlich erhöht werden. Informationsdichte, Qualität und Geschwindigkeit der Entscheidungen werden mit Sicherheit deutlich verbessert. Während für die Genehmigung der Vereinsstatuten und der Leistungsvereinbarungen Gemeinderatsbeschlüsse genügen, wird das neue Reglement in allen fünf beteiligten Gemeinden dem fakultativen Referendum unterstellt.
Aus dem Gemeinderat
Freischaltung «Terravis»
Die schweizerische Internetplattform «Terravis» ist das elektronische Auskunftsportal für Grundbuchdaten und Daten der amtlichen Vermessung. Der elektronische Geschäftsverkehr «Terravis» ermöglicht die Abwicklung von Hypothekar-, Grundstück- und Handelsregister-Geschäften über eine einzige Schnittstelle. Bereits zahlreiche Kantone und mehr als zwei Drittel der St.Galler Gemeinden sind am Auskunftssystem «Terravis» angeschlossen. Mit der Änderung des Zivilgesetzbuches erhält «Terravis» nun eine explizite gesetzliche Grundlage. Aufgrund dessen hat der Gemeinderat das Grundbuchamt beauftragt, das Auskunftsportal per Anfang Januar 2019 für die Gemeinde Zuzwil freizuschalten.
«Sichere» und «diskrete» Büros
Beim Front-Office der Gemeindeverwaltung ist der eigentliche Wartebereich mit Sitzgelegenheiten ausgestattet. Trotzdem schliessen die wartenden Personen immer wieder nahe an die Kundschaft, welche bedient wird, auf. Die notwendige Diskretion kann daher oft nicht gewährleistet werden. Deshalb soll im Büro der Finanzverwaltung ein «Diskretschalter» erstellt werden. Im Büro der Sozialen Dienste entsprechen die Sicherheitsanforderungen nicht dem heutigen Stand. Für die Umsetzung wurde ein Betrag von 36‘000 Franken ins Budget 2019 eingestellt.
Taxordnung 2019
Die Bewohnerinnen und Bewohner des WPH Lindenbaum sowie deren Angehörige wurden über die Pensionstaxen ab dem 1. Januar 2019 informiert. Aufgrund der Kostenüberprüfung haben die Heimkommission und der Gemeinderat für das kommende Jahr auf eine Anpassung der Pensions-, Pflege- und Betreuungstaxen verzichtet. Einzig die staatlichen Beiträge an die Pflege ab Stufe 3 mussten leicht erhöht werden.
Rückvergütung PostAuto
Im Zusammenhang mit den Verstössen gegen subventionsrechtliche Bestimmungen, erhalten der Kanton St.Gallen und die St.Galler Gemeinden von PostAuto Schweiz AG eine Rückvergütung von rund 6,2 Millionen Franken für die Jahre 2007 bis 2018. Der Anteil der Gemeinde Zuzwil beläuft sich auf rund 20‘500 Franken.
Sanierung Lindaustrasse
Informationsveranstaltung
Am Dienstag, 8. Januar 2019, 19 Uhr, informiert der Gemeinderat zusammen mit dem beauftragten Bauingenieur im Pfarreiheim Zuzwil über die geplante Sanierung der Lindaustrasse, Abschnitt Tüfenwiesstrasse bis Buchenstrasse. Die interessierten Einwohnerinnen und Einwohner sind zu diesem Informationsanlass eingeladen.
Bioabfuhr
Die erste Bioabfuhr findet am Freitag, 4. Januar 2019, statt. Der Zweckverband Abfallverwertung Bazenheid teilt kurzfristig mit, dass aufgrund eines Produktionsfehlers alle Jahresvignetten zurückgezogen werden müssen. Die erste Bioabfuhr im nächsten Jahr erfolgt deshalb kostenlos. Ab Montag, 7. Januar 2019, können die Jahresvignetten bei der Gemeinde (Front-Office), im Dorfmarkt Regio plus an der Mitteldorfstrasse 44 oder bei der Landi an der Henauerstrasse 2 gekauft werden.
Herzliche Gratulation zum Dienstjubiläum
Am 15. Dezember 2018 durfte Yvonne Looser ihr zehnjähriges Dienstjubiläum feiern. Als Leiterin der Finanzverwaltung setzt sie sich mit viel Freude und Engagement für das Finanzwesen der Gemeinde Zuzwil ein. Der Gemeinderat, das Personal sowie die Bevölkerung danken Yvonne Looser für die grosse Unterstützung und freuen sich, weiterhin auf sie zählen zu dürfen.
