Von Graffenried: «Im Nachhinein ist man immer klüger»
Der Stadtberner Sicherheitsdirektor Alec von Graffenried (GFL) lässt nach der eskalierten Gaza-Demo offen, ob der Gemeinderat rückblickend etwas anders machen würde. «Im Nachhinein ist man immer klüger», sagte er am Donnerstag der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.
«Hätte man im Voraus sichere Kenntnis vom Gewaltausbruch gehabt, hätte man diesen verhindert», sagte von Graffenried. Der Gemeinderat habe bewusst auf ein deeskalatives Vorgehen gesetzt. Dieses könne auch Unbeteiligte schützen. Das Vorgehen müsse aber in jedem Einzelfall abgewogen und entschieden werden.
Hier sei es vor allem Aufgabe der Kantonspolizei, gemäss der Lage vor Ort Entscheide zu fällen und umzusetzen. Ziel sei immer, die grösstmögliche Sicherheit zu schaffen oder die öffentliche Ordnung wiederherzustellen. Die Lage an jenem Samstag sei sehr dynamisch gewesen.
Zu einem möglichen Entfernungsartikel im Kundgebungsreglement sagte von Graffenried, der Gemeinderat habe in der Vergangenheit einen solchen Artikel unterstützt – also die Verpflichtung unter Strafandrohung, sich von einer Kundgebung zu entfernen, wenn strafbare Handlungen begangen werden.
Stadtrat und Stimmbevölkerung hätten dies jedoch abgelehnt. Sollte die Bestimmung im städtischen Kundgebungsrecht verankert werden, sei die Unterstützung des Parlaments nötig. «Dem Gemeinderat sind die Hände gebunden», sagte von Graffenried. «Der Ball liegt beim Stadtrat.»
