Thuner Stadtrat sagt Ja zu Immobilien-Rahmenkredit
Damit die Stadt Thun künftig flexibler Immobilien erwerben kann, hat der Stadtrat am Donnerstag einem Rahmenkredit von 50 Millionen Franken zugestimmt. Der Kredit läuft über zehn Jahre.
Der Gemeinderat soll künftig innerhalb des festgelegten Finanzrahmens selbständig über einzelne Käufe entscheiden können. Die Stadt soll sich so wichtige bebaute und unbebaute Grundstücke sichern können, um die Stadtentwicklung voranzutreiben. Dazu gehört insbesondere die Schaffung von Wohnraum sowie die Sicherung von Flächen für Infrastruktur und wirtschaftliche Entwicklung.
Begründet hat der Gemeinderat den Rahmenkredit mit dem angespannten Immobilienmarkt in Thun. Geeignete Objekte seien rar und würden oft rasch verkauft, während politische Prozesse Zeit beanspruchten. Mit dem neuen Instrument soll die Handlungsfähigkeit der Stadt gestärkt werden.
Der Rahmenkredit ermöglicht es beispielsweise, in zeitkritischen Situationen wie bei Bieterverfahren oder Versteigerungen, schnell zu handeln und Chancen zu nutzen.
Im Stadtparlament waren vor allem bei Mitte-Rechts die Meinungen geteilt. Mit einem solchen Entscheid gebe das Parlament viel von seiner Kernkompetenz an die Regierung ab, wurde ins Feld geführt. Der Gemeinderat erhalte einen immensen Vertrauensvorschuss. Ausserdem wurde befürchtet, dass die öffentliche Hand private Investoren konkurrieren.
Die Befürwortenden, darunter insbesondere da rot-grüne Lager, betonten demgegenüber, dass die Stadt in ihrer Handlungsfähigkeit gestärkt werde.
Gemeinderat Reto Schertenleib (SVP) betonte, dass die Stadt kein Interesse daran habe, «Private zu konkurrenzieren» oder einfach auf Shoppingtour zu gehen.
Aber es gebe Situationen, in denen der Stadt Chancen entgingen, wenn sie nicht genug rasch handeln könne. Die Liegenschaftskäufe würden transparent ausgewiesen. Wenn es möglich sei, werde die Stadt selbstverständlich Liegenschaften im ordentlichen, bisherigen Verfahren kaufen.
Einen Rückweisungsantrag lehnte der Stadtrat ab und stimmte dem Geschäft mit 25 zu 9 Stimmen bei 3 Enthaltungen zu. Über die Vorlage entscheidet noch die Thuner Stimmbevölkerung.
Mehrere Parlamentsgemeinden im Kanton Bern kennen das Instrument eines Rahmenkredites für Immobilienkäufe bereits, unter anderem die Stadt Bern und die Gemeinde Köniz.
